SessionNet | Rat - 20.04.2015

Sitzung

Rat/002/2015

Gremium

Rat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314

Datum

20.04.2015

Zeit

19:00-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage Protokoll Bürgermeisterbericht

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 0
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO
Ö 5	Beteiligung an der EWE Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltung: 0	BV/245/2014	Vorlage
Ö 6	Friedhofsgebühren Hier: Anträge der Gruppe GfW vom 19.01.2015 und der CDU-Fraktion vom 23.03.2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0	AN/015/2015	Vorlage Gebührentarif Friedhofsgebührensatzung 2015 Antrag GfW Antrag CDU Friedhofsgebührentarif mit Änderungen HauFin
Ö 7	Haushalt 2015 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 2	BV/230/2014	Vorlage
Ö 8	Namensgebung Grundschule Wiesmoor-Süd Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/042/2015	Vorlage Schulname
Ö 9	Antrag der Gruppe WB vom 15.12.2014 bzgl. einer Wohnbebauung in Marcardsmoor im Bereich westlich der Landesstraße 12 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/264/2014/1	Vorlage Antrag Gruppe WB
Ö 10	Antrag der Gruppe WB vom 16.01.2015 bzgl. der Verlegung des Umspannwerks und der 110-kV-Freileitung Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/013/2015/1	Vorlage Antrag WB
Ö 11	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
Ö 12	2. Änderung des Bebauungsplanes C 1 - Landschaftspark südlich der Freilichtbühnenstraße Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/066/2015	Vorlage Anlage TOP 7 - MLZusam C 1
Ö 13	1. Änderung des Bebauungsplanes D 5 - Azaleenstraße Süd - Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange undder sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1	BV/067/2015	Vorlage Anlage TOP8 - MLZusam D 5
Ö 14	3. Änderung des Bebauungsplanes B 8 - Sonnenblumenweg - Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltung: 1	BV/068/2015	Vorlage Anlage TOP 9 - MLZusam B 8 N N
Ö 15	Aufstellung des Bebauungsplanes C 21 (Grundschule Am Ottermeer) Hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der zwei öffentlichen Auslegungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/069/2015	Vorlage Bürgerbeteiligung-Niederschrift-Beschlussvorschlag Rat 20042015 MLZusamC21 Auslegung 1 VA 13042015 N N MLZusamC21 Auslegung 2 VA 13042015 N N
Ö 16	51. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baugebiet Haferweg u.a.) Hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der zwei öffentlichen Auslegungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Feststellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/070/2015	Vorlage MLZusam 51. F-Plan MLZusam 51. F-Plan 2. Auslegung Protokoll Bürgerbeteiligung 25062014 Beschlussvorschlag
Ö 17	Bebauungsplan A 23 (Baugebiet Haferweg) Hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der zwei öffentlichen Auslegungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/071/2015	Vorlage MLZusam A 23 MLZusam A 23 2. Auslegung
Ö 18	Über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 19	Schriftliche Anträge gem. § 5 GO und schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/073/2015	Vorlage Antrag zu Nr. 1 Antrag zu Nr. 2 Antrag zu Nr. 3 Antrag zu Nr. 4

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: