SessionNet | Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur - 23.09.2015 - 15:01-18:00 Uhr

Sitzung

SchSpo/002/2015

Gremium

Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314

Datum

23.09.2015

Zeit

15:01-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Präsentation Zentralklinik

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 1
Ö 3	Antrag der Gruppe GfW vom 25.06.2015 bzgl. der geplanten Zentralklinik des Landkreises Aurich Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/155/2015	Vorlage Antrag GfW
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.03.2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 5	Neufassung der Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Kindergarten Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3	BV/172/2015	Vorlage kindergarten gebuehrenordnung 1.Gebührenvorschläge 2.Berechnungsbeispiele 3.Benutzungsgebühren der umliegenden Gemeinden
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2015 bzgl. einer finanziellen Unterstützung des Wiesmoorer Generationen e.V. Beschluss: Zurückgezogen	AN/076/2015	Vorlage Antrag CDU-Fraktion
Ö 7	Antrag der Gruppe GfW vom 27.07.2015 bzgl. eines Sachstandsberichtes der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Wiesmoor Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/157/2015	Vorlage Antrag GfW
Ö 8	Behindertenbeauftragter der Stadt Wiesmoor
Ö 8.1	Antrag der Gruppe GfW vom 27.07.2015 bzgl. eines Sachstandsberichtes des Behindertenbeauftragten der Stadt Wiesmoor Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/158/2015	Vorlage
Ö 8.2	Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Wiesmoor Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/169/2015	Vorlage
Ö 9	Flüchtlinge Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/205/2015	Vorlage
Ö 9.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2015 bzgl. der Installation eines Migrationsbeauftragten bei der Stadt Wiesmoor Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	AN/187/2015/1	Vorlage Antrag CDU
Ö 9.2	Antrag der Gruppe WB vom 06.09.2015 bzgl. Flüchtlinge Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	AN/198/2015	Vorlage Antrag WB
Ö 10	Antrag der Gruppe WB vom 06.09.2015 bzgl. Bushaltestellen und Wartehäuser für Schüler Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	BV/199/2015	Vorlage Antrag WB
Ö 11	Schriftliche Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 12	Einwohnerfragestunde gem. § 17 i. V. m. § 23 der GO