Sitzung
Rat/003/2018
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314
Datum
15.05.2018
Zeit
19:31-21:01 Uhr

Beginn 19:31 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.02.2018

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Wahl von Schöffinnen und Schöffen

Beschluss: Beschlossen

 BV/042/2018
Ö 7
Änderung der Verordnung über den Leinenzwang zum Schutz erholungssuchender Menschen und wildlebender Tiere in der Stadt Wiesmoor

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/083/2018
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. A 11 – Wohngebiet zwischen Hortensienweg und Kornblumenweg
a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/074/2018
Ö 9
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. A 6 – Eckbereich Hauptstraße / Hopelser Weg
a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/075/2018
Ö 10
Beförderung des Vermessungsamtsrats Johannes Bohlen zum Vermessungsoberamtsrat

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/080/2018
Ö 11
Antrag der Gruppe FDP/Ödp vom 19.04.2018 bzgl. einer Beratung und Beschlussfassung der kommunalen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren der 380 kV-Leitung Emden-Conneforde im Rat der Stadt Wiesmoor

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 AN/091/2018
Ö 12
Über- und Außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 IV/063/2018
Ö 13
Annahme von Spenden

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/089/2018
Ö 14
Schriftliche Anträge gem. § 5 GO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 BV/054/2018
Ö 15
Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO