SessionNet | Rat - 08.06.2020

Sitzung

Rat/002/2020

Gremium

Rat

Raum

im Forum der KGS Wiesmoor, Schulstraße 8

Datum

08.06.2020

Zeit

19:30-23:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage Protokoll TOP 5

Protokoll öffentlich

Anlage Protokoll TOP 14

Anlage Protokoll TOP 24

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.02.2020 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 6	Umbesetzungen im Fachausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/064/2020	Vorlage
Ö 7	Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wiesmoor
Ö 7.1	Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Wiesmoor Hier: Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 22.05.2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/109/2020	Vorlage Antrag FDP/ödp
Ö 7.2	Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wiesmoor Hier: Antrag der Fraktion WB vom 24.05.2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/111/2020	Vorlage Antrag WB Satzung Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wiesmoor
Ö 7.3	Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/036/2020/2	Vorlage
Ö 8	Ernennung von Feuerwehrmitgliedern Hier: a) Stv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Marcardsmoor b) Stv. Stadtbrandmeister Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/039/2020	Vorlage
Ö 9	Abwasserbeseitigungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/050/2020	Vorlage BAB-Entwurf 2020
Ö 10	Kapazitätserweiterungsbedarf der Firma Gasklar Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 11	54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohnbaugebiet Neuer Weg Hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Feststellungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV/024/2020	Vorlage Aenderungsentwurf Flächennutzungsplan Anlage Stellungnahme FDP Ödp 12012020 Begründungsentwurf Flächennutzungsplan Bürgerbeteiligung Beschlussvorschläge für den Rat 08062020 Stand 01062020 ZusamRat F Plan mit Abwaegung 08062020 Stand 29052020
Ö 12	Bebauungsplan Nr. C 15 - Wohnbaugebiet Neuer Weg Hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV/026/2020	Vorlage Begründungsentwurf Bebauungsplan Entwurf Bebauungsplan Öffentlichkeitsbeteiligung Rat 08062020 Zusammenstellung Rat 08062020
Ö 13	Bebauungsplan A 18 - Sportanlage Mullberg Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Absatz 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/093/2020	Vorlage Bestandsplan Entwurf Bebauungsplan Entwurf Begründung MLZusamFA Stand 15052020
Ö 14	Bebauungsplan D 4 - Oldenburger Straße/Parkstraße Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Absatz 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 0	BV/094/2020	Vorlage Bebauungsplanentwurf D4 Begruendunsgentwurf 19012020 MLZusamFA Stand 20052020 Schalltechnische Stellungnahme
Ö 15	Änderung der Satzung der Luftkurort Wiesmoor Touristik GmbH Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Ö 16	Erlass einer Katzenschutzverordnung Hier: neue Beschlussfassung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Ö 17	Information durch die Verwaltung zum Thema Vergabe, Abrechnung und Abnahme von städtischen Aufträgen Hier: Antrag der Fraktion WB vom 04.11.2019 Beschluss: Abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 26, Enthaltungen: 0	AN/240/2019/1	Vorlage Antrag WB
Ö 18	Veränderungssperre für die Siedlung am Rathaus sowie Aufstellung einer Gestaltungssatzung Hier: Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 19.03.2020 Beschluss: Verweisung	AN/074/2020	Vorlage Antrag FDP ödp C2 2 Ander Teil1
Ö 19	Erklärungen aus der Fraktion Hier: Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 22.05.2020 Beschluss: Nichtbefassung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1	AN/108/2020	Vorlage Antrag FDP/ödp
Ö 20	Erklärungen und Stellungnahmen der Fraktion Wiesmoorer Bündnis zu stadtbezogenen Angelegenheiten Hier: Antrag der Fraktion WB vom 24.05.2020 Beschluss: Zurückgezogen	AN/110/2020	Vorlage Antrag WB
Ö 21	Über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: Zur Kenntnis genommen	BV/084/2020	Vorlage Rat 08 06 2020 HHJ 2019 Rat 08 06 2020 HHJ 2020
Ö 22	Annahme von Spenden Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/102/2020/1	Vorlage
Ö 23	Schriftliche Anträge gem. § 5 GO Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/076/2020	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1 Anlage zu Antrag Nr. 2 Anlage zu Antrag Nr. 3 Anlage zu Antrag Nr. 4 Anlage zu Antrag Nr. 5 Anlage zu Antrag Nr. 6 Anlage zu Antrag Nr. 7 Anlage zu Antrag Nr. 8
Ö 24	Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
Ö 25	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
Ö 26	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:20 Uhr
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:20 Uhr