SessionNet | Ausschuss für Haushalt und Finanzen - 23.06.2020 - 16:00-17:51 Uhr

Sitzung

HauFin/002/2020

Gremium

Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Raum

im Forum der KGS Wiesmoor, Schulstraße 8

Datum

23.06.2020

Zeit

16:00-17:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage TOP 9 NSGB

Anlage TOP 9 Finanzministerium

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.02.2020 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Ö 5	Aktuelle Entwicklungen der städtischen Finanzen
Ö 5.1	Vierteljährlicher Bericht über die Entwicklung des Baubetriebshofes im 1. Quartal 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/122/2020	Vorlage Anlage Quartalsbericht 2020-04-24 (1. Quartal 2020)
Ö 5.2	Vierteljährlicher Bericht über die Entwicklung der LWTG im 1. Quartal 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/121/2020	Vorlage Q1 2019-2020 Vergleich
Ö 5.3	Vierteljährlicher Bericht über die städtischen Finanzen im 1. Quartal 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/124/2020	Vorlage Finanzbericht 2020 verschickt Q1
Ö 5.4	Unterrichtung über eine Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 32 KomHKVO Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/125/2020	Vorlage
Ö 5.5	Aktuelle Entwicklungen der städtischen Finanzen, Einsparungsvorschläge, ggfls. weiteres Vorgehen (Juni 2020) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/128/2020	Vorlage Konkrete Einsparungen aus Haushalt
Ö 6	Die Haushaltssperre des Bürgermeisters, Inhalt und Auswirkungen Hier: Antrag der Fraktion WB vom 14.05.2020 Beschluss: Zurückgezogen	AN/107/2020	Vorlage Antrag WB
Ö 7	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/112/2020	Vorlage ÄnderungHundesteuersatzung2020 Hundesteuersatzung bis 2019
Ö 8	Jahresabschluss der Stadt Wiesmoor 2019 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 8.1	Gründerzentrum - Investitionen und Belegung Hier: Antrag der Fraktion WB vom 18.11.2019 Beschluss: Zurückgezogen	AN/253/2019	Vorlage Antrag WB
Ö 8.2	Darstellung über die Bildung von Haushaltsresten aus dem abgelaufenen Haushaltsjahr 2019 Hier: Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 10.03.2020 Beschluss: Abschließend beraten	AN/073/2020	Vorlage Antrag FDP ödp
Ö 9	Sachstandsbericht Landschaftssteuer Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/257/2019	Vorlage
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Ö 11	Einwohnerfragestunde gem. § 17 i. V. m. § 23 der GO