Sitzung
Rat/001/2021
Gremium
Rat
Raum
im Forum der KGS Wiesmoor, Schulstraße 8
Datum
22.02.2021
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/046/2021
Ö 4
Genehmigung der Protokolle über die Sitzung am 08.09.2020 sowie im Umlaufverfahren am 09.12.2020

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
 
Ö 7
Fraktionsvorsitzwechsel bei der SPD-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 IV/207/2020
Ö 8
Haushalt 2021
 
Ö 8.1
Haushalt 2021 Beratung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 BV/248/2020/2
Ö 8.2
Antrag des Wiesmoorer Bündnis auf Bereitstellung von Geldern für bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: Zurückgestellt (Neue Vorlage)

 AN/002/2021/2
Ö 8.3
Antrag des Wiesmoorer Bündnis auf Bereitstellung von Geldern für die Aufstellung und Durchführung eines Klimakonzeptes

Beschluss: Zurückgestellt (Neue Vorlage)

 AN/003/2021/2
Ö 8.4
Antrag des Wiesmoorer Bündnis auf Darstellung des Defizits der LWTG seit 2010

Beschluss: Zurückgestellt

 AN/004/2021/1
Ö 8.5
Antrag der SPD Fraktion auf Berücksichtigung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 zur Umstrukturierung des Bereichs Tourismus in der Stadt Wiesmoor

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 AN/011/2021/2
Ö 8.6
Anträge der Gruppe FDP / ödp zum Haushalt 2021

Beschluss: Beschlossen

 AN/014/2021/2
Ö 8.7
Antrag der Gruppe FDP/ödp auf Einplanung von Mittel für eine weitere Geschwindigkeitswarntafel

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 AN/018/2021/2
Ö 8.8
CDU Fraktion: Änderungen zum Haushalt 2021

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 AN/020/2021/3
Ö 8.9
Haushalt 2021 Beschlussfassung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 IV/156/2020
Ö 10
Veranstaltungsort und Absage von kommunalen Gremiensitzungen der Stadt Wiesmoor
Hier: Antrag der Fraktion WB vom 17.11.2020

Beschluss: Zurückgestellt

 AN/240/2020
Ö 11
Erklärungen und Stellungnahmen der Fraktion Wiesmoorer Bündnis zu stadtbezogenen Angelegenheiten
Hier: Antrag der Fraktion WB vom 02.02.2021

Beschluss: Zurückgestellt

 AN/033/2021
Ö 12
Berichterstattung der Delegierten der Stadt Wiesmoor
Hier: Antrag der Fraktion WB vom 07.02.2021

Beschluss: Zurückgestellt

 AN/041/2021
Ö 13
Aufhebung Ratsbeschluss vom 14.08.2018 "Verkauf von stadteigenen Torfabbauflächen von ca. 10 ha für 3 €/m2 an eine Torfabbaufirma
Hier: Antrag der Fraktion WB vom 08.02.2021

Beschluss: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14, Enthaltungen: 0

 AN/042/2021
Ö 14
Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 BV/189/2020
Ö 15
Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 AN/045/2021