SessionNet | Rat - 20.05.2019

Sitzung

Rat/003/2019

Gremium

Rat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 315

Datum

20.05.2019

Zeit

19:30-21:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage zum Protokoll TOP 5

Anlage zum Protokoll TOP 17

Anlage zum Protokoll TOP 4

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.02.2019 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 6	Umbesetzungen im Fachausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/055/2019	Vorlage
Ö 7	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Marcardsmoor Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/054/2019	Vorlage
Ö 8	Bestellung einer/s ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV/070/2019	Vorlage
Ö 9	Erster Stadtrat - Beamtenverhältnis auf Zeit
Ö 9.1	1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wiesmoor vom 13. Oktober 2011 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1	BV/099/2019	Vorlage Entwurf 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 13.10.2011
Ö 9.2	Wahl des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters in das Beamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: Beschlossen	BV/098/2019	Vorlage
Ö 10	Richtlinie der Stadt Wiesmoor über die Bestellung einer/eines Migrationsbeauftragten Hier: Aussetzung des Amtes Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/052/2019	Vorlage
Ö 11	Rahmenplan Wiesmoor - Südwest Hier: Beschluss über den derzeitigen Planungsstand Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/068/2019	Vorlage Rahmenplan Stand 05042019
Ö 12	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. C 2 - Am Stadion - Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der s onstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB Beschluss: Beschlossen	BV/079/2019	Vorlage Zusammenstellung Rat 20052019
Ö 13	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 6 - Einkaufszentrum Behrends Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belan ge und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/102/2019	Vorlage Begründung 22032019 Satzung 22032019 Zusammenstellung Rat 20052019 beschlossen
Ö 14	Über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/087/2019	Vorlage 2018 Rat 2019 05 20
Ö 15	Annahme von Spenden Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/082/2019	Vorlage Spenden1
Ö 16	Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen	BV/063/2019	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1 Anlage zu Antrag Nr. 2
Ö 17	Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
Ö 18	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
Ö 19	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: