Sitzung
Rat/004/2019
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 315
Datum
20.08.2019
Zeit
19:30-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.05.2019

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Umbesetzungen im Fachausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/129/2019
Ö 7
Partnerschaft mit der Gemeinde Budenheim (Rheinland-Pfalz)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/148/2019
Ö 8
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. C 1 - Landschaftspark südlich der Freilichtbühnenstraße -
Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB

Beschluss: Beschlossen

 BV/116/2019
Ö 9
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 6 - Hauptstraße -
Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und dersonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Beschlossen

 BV/117/2019
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 7 - Schulstraße -
Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und dersonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Beschlossen

 BV/156/2019
Ö 11
Lärmaktionsplan für die Stadt Wiesmoor
Hier: a) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung
b) Beschlussfassung über den Lärmaktionsplan

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/147/2019
Ö 12
Kaufanfrage für das stadteigene Flurstück 204 der Flur 23, Gemarkung Wiesmoor, südlich Friedhof Hinrichsfehn (Landwirtschaftsfläche)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/100/2019
Ö 13
Anfrage der TG Wiesmoor auf Erwerb einer weiteren Teilfläche des Flurstücks 17/023 der Flur 6, Gemarkung Wiesmoor, Am Stadion

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/154/2019
Ö 14
Annahme von Spenden

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/165/2019
Ö 15
Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/122/2019
Ö 16
Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO