Sachverhalt:

 

Auf die Anlage wird verwiesen.

 

Jens Brooksiek trägt anhand der Vorlage den Vierteljahresbericht über die Entwicklung der städtischen Finanzen vor. In Bezug auf die Gewerbesteuer weist er nochmals darauf hin, dass sich die Beträge durch evtl. Rückforderungen immer noch verändern können.

 

Aus der Ausschussmitte wird mitgeteilt, dass aus der Tagespresse zu entnehmen war, dass der Landkreis Aurich wahrscheinlich einen positiven Jahresabschluss erzielen wird. Aufgrund dieses Artikels stellt sich die Frage, ob der Landkreis Aurich Geld aus der Kreisumlage an die Gemeinden erstattet. Seitens der Verwaltung wird geantwortet, dass mit dem Landkreis Aurich vereinbart worden ist, dass bei einem Jahresüberschuss des Landkreises die Zuschüsse für die Kindergärten entsprechend erhöht werden. 

Abstimmungsergebnis: