Sitzung: 28.10.2014 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Herr Weiss
vertritt die Ansicht, dass der Top 8 „Antrag des Ratsherrn Edgar Weiss vom
14.05.2014 bzgl. Sanierung der Kanalpromenade Nord, Vorlage: AN / 070 /2014“
aus der letzten Sitzung vom 05.08.2014 nicht zu Ende behandelt worden ist und
beantragt daher, diesen Tagesordnungspunkt mit Erweiterung seines
ursprünglichen Antrages um die Worte „und Kanalpromenade Süd“ in der nächsten
Sitzung des Ausschusses zu behandeln.
Zum Top 4 der heutigen Tagesordnung erläutert Herr Weiss, dass dieser Antrag in
der vorangegangenen Sitzung vom 05.08.2014 unter Top 9 aufgrund des Ablaufes
der Sitzungszeit abgewürgt worden sei. Da die in dem Antrag vom 07.07.2014
angesprochenen Punkte erledigt, beziehungsweise auf der Tagesordnung der
heutigen Sitzung unter Top 7 aufgeführt sind, zieht Herr Weiss den Antrag
zurück.
Die gemachten Anmerkungen zum Top 8 der Sitzung vom 05.08.2014 werden vom
Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Abschließend wird die Tagesordnung mit der Aufhebung des Top 4 vom Ausschuss einstimmig angenommen, sodass nunmehr danach verfahren werden kann.