Herr Weiss macht wiederholt deutlich, dass der Tagesordnungspunkt 8 bzgl. der Sanierung der Kanalpromenade Nord aus der vorangegangenen Sitzung nicht abschließend abgehandelt wurde. Er beantragt daher, diesen Tagesordnungspunkt mit dem Zusatz „und Kanalpromenade Süd“ in der nächsten Sitzung dieses Ausschusses zu behandeln.

 

Dieser Antrag wird von den Ausschussmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der letzte Satz im drittletzten Absatz zu Top 3 „Weiterhin hätte die Stadt hier mit in die Planungen mit einbezogen werden müssen“ muss laut Herrn Weiss hier gestrichen werden und wie folgt neu gefasst werden:

„Da die Stadtverwaltung von der Maßnahme zur Verstärkung des 20-kV Netzes schon im Vorfeld Kenntnisse hatte, hätte sie:

 

a)       die entsprechenden Gremien, wie z.B. diesen Ausschuss und den Arbeitskreis Hochspannung rechtzeitig darüber informieren müssen und

b)       die Bestrebungen der Stadt zur Verlegung des Umspannwerkes und der Hochspannungsleitung bei den Netzverstärkungsplanungen des Energieversorgers einbringen müssen.

So ist ein erster Schritt zur Verlegung der Freileitung und des Umspannwerkes versäumt worden.“

Weiterhin fordert Herr Weiss unter Top 8, letzter Absatz, 1. Satz, dass es hier nicht „aus der Mitte des Ausschusses“ heißen muss, sondern hier soll der Name des Hinweisgebers eingetragen werden.

Herr Ahlfs bemerkt hierzu, dass Herr Jens-Peter Grohn als damaliger Hinweisgeber an der heutigen Sitzung nicht teilnimmt und von daher gesehen über diese Protokollergänzung heute nicht weiter beraten werden sollte. Herr Reder lässt über diesen Punkt abstimmen.

Mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wird die Namensnennung in der heutigen Sitzung nicht weiter verfolgt.

Weiterhin trägt Herr Weiss vor, dass das Protokoll zu gegebener Zeit mit den Ergänzungen dann komplett neu wieder versandt werden soll.

Dieses wird von der Verwaltung nicht so gesehen und daher abgelehnt.

Da es noch etliche Fragen und Änderungen zum Protokoll gibt, schlägt stellvertretender Vorsitzender Reder vor, die Genehmigung des Protokolls in der nächsten Sitzung dieses Ausschusses vorzunehmen. Dieses wird einstimmig so beschlossen.

Abstimmungsergebnis: