Herr Feiler möchte im Protokoll vermerkt haben, dass es mittlerweile 15:25 Uhr ist.

Antragstext:

 

Der Sachstandsbericht zur 49. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde in der Sitzung dieses Ausschusses am 20.03.2014 vom beauftragten Ingenieurbüro Dieckmann und Mosebach aus Rastede ausführlich vorgetragen. Weiterhin wurde festgestellt, dass man die Änderung des Landesraumordnungsprogramms abwarten und anschließend bewerten müsste.

Ausschussmitglied Weiss erläutert seinen Antrag vom 07.07.2014 unter Einbeziehung von drei Planzeichnungen, die darstellen, in welchen Gebieten von Wiesmoor unter Berücksichtigung der Raumordnungsvorgaben noch mögliche Eignungsflächen für den Torfabbau liegen. Sein Ansinnen sei es daher, die Konzentrationsplanung im Rahmen der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes dahingehend zu Ende zu bringen, dass diese verbleibenden Eignungsflächen in planungsrechtlicher Hinsicht durch das Ingenieurbüro Dieckmann und Mosebach aus Rastede weiter untersucht werden.

Bürgermeister Meyer geht noch kurz auf das angeschobene Verfahren der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes im Hinblick auf die Konzentrationsplanung Torfabbau ein und macht deutlich, dass dieses Verfahren noch nicht zu Ende gebracht worden ist.

Herr Bohlen ergänzt hierzu, dass das Planungsbüro bereits in der Sitzung vom 20.03.2014 den Planungsstand ausführlich erläutert und die Stadt aufgefordert hat, zu entscheiden, ob für das Standortkonzept weitere detaillierte Untersuchungen (z.B. Biotoptypen, Brutvögel, Boden) durchgeführt werden sollen. Der finanzielle Rahmen für die Flächennutzungsplanänderung würde sich dadurch in nicht unerheblichem Maße erhöhen.

Da keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vorliegen, schließt der stv. Vorsitzende Reder hier die Aussprache. Ein Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis: