Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anträge Nr. 1, 2, 3 und 4 werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Antrag Nr. 5 wird wie vorgeschlagen verwiesen.

 


Sachverhalt:

 

Es liegen folgende schriftliche Anträge vor:

 

1.     Antrag der Gruppe GfW vom 15.11.2014 bzgl. der Einberufung des Ausschusses für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 24.11.2014 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur vom 11.12.2014 (TOP 4).

Vorlage: IV/226/2014

 

2.     Antrag der Gruppe GfW vom 17.11.2014 bzgl. der Einberufung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 24.11.2014 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 11.12.2014 (TOP 19 und 20).

Vorlagen: AN/243/2014 und AN/244/2014

 

3.     Antrag der Gruppe WB vom 19.11.2014 bzgl. Haushalt 2015/Jahresabschluss 2012/Konsolidierter Jahresabschluss 2012 (siehe auch TOP 11 der Ratssitzung am 16.12.2014).

Vorlage: AN/246/2014

 

4.     Antrag der Gruppe WB vom 19.11.2014 bzgl. der finanziellen Situation und Zukunft der LWTG (siehe auch TOP 12 der Ratssitzung am 16.12.2014).

Vorlage: AN/247/2014

 

  1. Dringlichkeitsantrag der Gruppe GfW vom 28.11.2014 bzgl. der Installation von Beleuchtungskörpern im Zuge der neuen Brücke in Marcardsmoor (L12/Ems-Jade-Kanal). Dieser Antrag wird an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt Ratsvorsitzender Jens Peter Grohn über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Abstimmungsergebnis: