Sitzung: 15.12.2014 Rat
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/252/2014
Beschlussvorschlag:
- Die Anträge Nr. 1, 2,
3 und 4 werden zur Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 5 wird
wie vorgeschlagen verwiesen.
Sachverhalt:
Es liegen folgende
schriftliche Anträge vor:
1. Antrag der Gruppe GfW vom 15.11.2014 bzgl. der Einberufung des Ausschusses für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 24.11.2014 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur vom 11.12.2014 (TOP 4).
Vorlage: IV/226/2014
2. Antrag der Gruppe GfW vom 17.11.2014 bzgl. der Einberufung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 24.11.2014 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 11.12.2014 (TOP 19 und 20).
Vorlagen: AN/243/2014 und AN/244/2014
3. Antrag der Gruppe WB vom 19.11.2014 bzgl. Haushalt 2015/Jahresabschluss 2012/Konsolidierter Jahresabschluss 2012 (siehe auch TOP 11 der Ratssitzung am 16.12.2014).
Vorlage: AN/246/2014
4. Antrag der Gruppe WB vom 19.11.2014 bzgl. der finanziellen Situation und Zukunft der LWTG (siehe auch TOP 12 der Ratssitzung am 16.12.2014).
Vorlage: AN/247/2014
- Dringlichkeitsantrag
der Gruppe GfW vom 28.11.2014 bzgl. der Installation von
Beleuchtungskörpern im Zuge der neuen Brücke in Marcardsmoor
(L12/Ems-Jade-Kanal). Dieser Antrag wird an den Fachausschuss für Haushalt
und Finanzen verwiesen.
Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt Ratsvorsitzender Jens Peter Grohn über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: