Beschlussvorschlag:
Die vorgenannten Anträge werden vom Rat zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
Es liegen folgende schriftliche Anträge vor:
1. Antrag der Gruppe WB vom 15.12.2014 bzgl. Wohnbebauung in Marcardsmoor im Bereich westlich der Landestraße 12. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 19.01.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau am 18.03.2015 (TOP 9).
Vorlage:
AN/264/2014
2. Antrag der CDU-Fraktion vom 06.01.2015 bzgl. eines Sachstandsberichts zur Situation und Entwicklung der Stadtbibliothek Wiesmoor. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 19.01.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur am 24.03.2015 (TOP 4).
Vorlage:
AN/005/2015
3. Antrag der Gruppe WB vom 16.01.2015 bzgl. des Torfabbaugebietes Amsel- und Drosselweg. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.02.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau am 18.03.2015 (TOP 10).
Vorlage:
AN/012/2015
4. Antrag der Gruppe WB vom 16.01.2015 bzgl. der Verlegung des Umspannwerks Wiesmoor und der 110-kV-Freileitung. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.02.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau am 18.03.2015 (TOP 5.3).
Vorlage:
AN/013/2015
5. Antrag der Gruppe WB vom 16.01.2015 bzgl. der Vermarktung der Freifläche im Bereich der ehemaligen Festhalle. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.02.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Verwaltungsausschusses am 09.03.2015 (TOP 8).
Vorlage:
AN/014/2015
6. Antrag der Gruppe GfW vom 19.01.2015 bzgl. Friedhofsgebühren der Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.02.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 11.03.2015 (TOP 8.3).
Vorlage:
AN/015/2015
7. Antrag der Gruppe WB vom 21.01.2015 bzgl. des Neubaus der 380-kV-Freileitung UW Emden/Ost – UW Conneforde. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.02.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau am 18.03.2015 (TOP 7).
Vorlage:
AN/017/2015
8. Antrag der Gruppe WB vom 21.01.2015 bzgl. einer Notfallplanung für Bevölkerung und Hilfskräfte. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.02.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau am 18.03.2015 (TOP 6).
Vorlage:
AN/016/2015
9. Antrag der Gruppe WB vom 04.02.2015 bzgl. der Erstellung eines Aufgabenkatalogs zu den Haushaltsberatungen. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.03.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 11.03.2015 (TOP 8.2).
Vorlage:
AN/035/2015
10. Antrag der Gruppe GfW vom 04.02.2015 bzgl. der Erstellung eines Aufgabenkatalogs zu den Haushaltsberatungen. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.03.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 11.03.2015 (TOP 8.1).
Vorlage:
AN/034/2015
11. Antrag der Gruppe SPD vom 08.02.2015 bzgl. der Gleichstellung aller Wiesmoorer Friedhöfe. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.03.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 11.03.2015 (TOP 8.4).
Vorlage:
AN/039/2015
12. Ergänzungsantrag der Gruppe WB vom 13.02.2015 bzgl. Neubau der 380-kV-Freileitung UW Emden/Ost – UW Conneforde. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.03.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau am 18.03.2015 (TOP 7).
Vorlage: AN/017/2015
13. Antrag der Gruppe GfW vom 25.02.2015 bzgl. Windenergie in der Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.03.2015 bekannt gegeben. Siehe auch Sitzung des Verwaltungsausschusses am 12.03.2015 (TOP 6).
Vorlage:
AN/047/2015
Ab 20.56 Uhr nimmt
Ratsmitglied Annemarie Martens wieder an der Sitzung teil.
Abstimmungsergebnis: