Sachverhalt:

 

Dieser Antrag, der ausführlich aus Sicht der Verwaltung in der Sitzung dieses Ausschusses am 05.08.2014 beraten worden ist, wurde handschriftlich am 28.10.2014 um den Stichpunkt „Kanalpromenade Süd“ erweitert. Soweit die Punkte in der Sitzung am 05.08.2014 aus Sicht des Antragstellers noch nicht weitestgehend abgehandelt worden sind, wird die Verwaltung zu entsprechenden Anfragen Stellung nehmen.

 

Ratsherr Edgar Weiss gibt zu diesem TOP einen Datenträger ab, mit dem Hinweis, diese Daten nicht abzuspeichern. Da sich die auf diesem Datenträger befindlichen Dateien nicht öffnen lassen, bittet Verwaltungsmitarbeiter Dietmar Schoon darum, diese in seinem Büro entsprechend umwandeln und öffnen zu dürfen und verlässt die Sitzung um 16:05 Uhr.

Ratsherr Weiss erläutert seinen Antrag und stellt die Frage, wie das Verhältnis der Politik über die Stadt zum Baubetriebshof ist. Konkret möchte er wissen, wer sagt dort wem, was. Im Hinblick auf den Ausbau der Kanalpromenade wurde seitens der Politik ein Auftrag erteilt, aber die Ausführung wurde so nicht besprochen.

Baubetriebshofleiter Johann Burlager erläutert hierzu, dass er als technischer Angestellter und Leiter des Baubetriebshofes von der Verwaltung der Stadt Wiesmoor seine Aufträge bekommt. Er erstellt dann in Zusammenarbeit mit dem Bauamt entsprechende Vorschläge. Teilweise müssen im Rahmen der Bauplanung auch Entscheidungen kurzfristig getroffen werden. Zum Ausbau der Kanalpromenade erklärt er, dass dieser Ausbau vorgestellt wurde, nicht aber jeder einzelne Baum besprochen wurde.

Ausschussmitglied Ingo Lenz fragt sich, was man denn überhaupt wissen will. Es müssten doch Kompromisse möglich sein, man wolle die Promenade doch schließlich schön haben.

Ausschussmitglied Weiss erklärt hierzu, dass er nur den Ablauf der Angelegenheit wissen möchte. Konkret möchte er wissen, in welchen Bereichen die Entscheidungen des Baubetriebshofleiters entstanden sind.

Verwaltungsmitarbeiter Dietmar Schoon nimmt ab 16:10 Uhr wieder an der Sitzung teil, nachdem er die auf dem Datenträger befindlichen Dateien öffnen konnte. 

Anhand der jetzt geöffneten Bilder erläutert Ausschussmitglied Edgar Weiss, dass die an der Promenade gezogene Spundwand zum größten Teil im Rostprofil erstellt wurde, jedoch an einem kleinen Stück mit einer verzinkten Spundwand realisiert wurde. Er möchte wissen, warum hier ein Unterschied gemacht wurde.

Baubetriebshofleiter Burlager erklärt hierzu, dass es sich hierbei um eine reine Kostenfrage handelt. Zum Zeitpunkt des Umbaus waren nicht so viele Spundwandbauteile im Rostprofil zu bekommen. Deshalb seien an einer Stelle verzinkte Bauteile verwendet worden. Diese erfüllen nach seiner Auffassung den Zweck genauso.

Ausschussmitglied Weiss zeigt sich über dieses gemischte Bild irritiert und weist anhand eines weiteren Fotos daraufhin, dass mittlerweile wieder Löcher in dieser Spundwand entstanden sind.

Der Baubetriebshofleiter sagt zu, diese Löcher zu überprüfen.

Ausschussmitglied Weiss erklärt noch einmal ausdrücklich, dass ihm alte Anlagen in Wiesmoor sehr am Herzen liegen. Er weist darauf hin, dass er sich mit seinen Aussagen nicht kritisch über den „Ausdruck“ der Promenade geäußert habe.

Ausschussvorsitzender Reder schlägt abschließend zu diesem TOP vor, dass die Verhältnisse zwischen Politik, der Stadt und dem Baubetriebshof ja auch noch einmal in den Fraktionen detailliert vorgestellt werden können.

 

Abstimmungsergebnis: