Sachverhalt:

 

Zu a) Vor einigen Jahren ist mit einer Bereisung eine Prioritätenliste für zusätzliche Bitumenstraßen aufgestellt worden. Hierbei handelt es sich um Straßenabschnitte, deren Größenordnung nicht aus dem normalen Haushaltsetat der Wegeunterhaltung bezahlt werden kann. Diese Prioritätenliste wird in der Sitzung nochmals vorgestellt und über die weitere Vorgehensweise beraten.

 

Die Liste bezüglich der Haushaltsanmeldungen liegt dem Protokoll als Anlage bei.

 

Zu b) Ebenfalls sollte über einen zusätzlichen Haushaltsansatz für Radwege nachgedacht werden. Hier wird Bezug genommen auf die Radwegebereisung, wo festgestellt wurde, dass bestimmte Radwege von Spurbahnplatten wieder auf Schlackenfahrbahn umgebaut werden müssen. Um dieses kurzfristig realisieren zu können, sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich.

 

Anhand der Liste erläutert der Ausschussvorsitzende die bisherigen Anmeldungen und Ergebnisse zur Haushaltsberatung 2016 aus dem Finanzausschuss.   

Abstimmungsergebnis: