Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Haushaltsmittel werden wie dargestellt eingeplant.

 

Sachverhalt:

 

Das Wiesmoorer Bündnis beantragt, Mittel in den Haushalt einzuplanen, um Projekte aus dem Maßnahmenkatalog der Dorferneuerung realisieren zu können.

 

Bei dem Anerkennungstermin für den Dorfentwicklungsplan (Dorferneuerung) am 21.12.2015 wurde festgelegt, dass öffentliche Maßnahmen erst 2017 umgesetzt werden. Im Haushalt wurden 10.000 € aufgenommen, um solche Maßnahmen in 2016 zu planen. Private Maßnahmen können auch schon 2016 umgesetzt werden. Diese müssen planerisch begleitet werden. Hierfür stehen weitere 5.000 € zur Verfügung.

 

Ausschussvorsitzender Ahlfs trägt die Anträge kurz vor.

 

BGM Völler teilt mit, dass 15.000,00 € für die Planungsprojekte erforderlich sind, da mit den Fördermitteln auch Forderungen verbunden sind. Aus seiner Sicht sollen die Maßnahmen in 2016 vernünftig geplant werden und erst in 2017 umgesetzt werden. Entsprechende Förderungsanträge sind dann zu stellen.

 

Für die späteren Maßnahmen sind dann Ausschreibungen und Finanzierungskonzepte erforderlich.

 

Des Weiteren teilt BGM Völler mit, dass die Förderung bei ca. 63 % liegt und noch eine Erhöhung von 10 % nach Steuerkraft möglich ist.

 

Ausschussmitglied Weiss, WB, schlägt vor, für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019 jeweils 100.000,00 € für die Umsetzung der Maßnahmen einzuplanen.

 

Der Ausschuss ist allgemein der Meinung, dass, wie in der Vorlage angegeben, verfahren soll.

 

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis: