Sitzung: 11.09.2017 Rat

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: BV/164/2017

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anträge Nr. 1 bis Nr. 6 werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Der Antrag Nr. 7 wird wie vorgeschlagen verwiesen.

 

Sachverhalt:

 

Es liegen folgende schriftliche Anträge vor:

 

  1. Antrag der Gruppe GfW vom 14.06.2017 bzgl. der Verkehrssituation im Bereich der Hauptkreuzung der L12 und B436. Der Antrag wurde an den Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen (siehe Top 5 der Fachausschusssitzung am 07.09.2017).

Vorlage: AN/162/2017

 

  1. Antrag der Gruppe GfW vom 31.07.2017 bzgl. der Chronik der Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde an den Verwaltungsausschuss verwiesen (siehe Top 7 der VA-Sitzung am 28.08.2017).

Vorlage: AN/176/2017

 

  1. Antrag der Gruppe GfW vom 31.07.2017 bzgl. eines Sachstandsberichtes der Migrationsbeauftragten und des Behindertenbeauftragten der Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde an den Fachausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur verwiesen.

Vorlage: AN/177/2017

 

  1. Antrag der Gruppe GfW vom 31.07.2017 bzgl. des geplanten Baugebietes Neuer Weg zwischen den Siedlungen "Wacholder Straße" und "Am Wildbach". Der Antrag wurde an den Fachausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen (siehe Top 6 der Fachausschusssitzung am 07.09.2017).

Vorlage: AN/178/2017

 

  1. Antrag der Gruppe GfW vom 03.08.2017 bzgl. des Defizitausgleichs der LWTG. Der Antrag wurde an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen (siehe Top 10 der Fachausschusssitzung am 13.09.2017).

Vorlage: AN/183/2017

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 18.08.2017 bzgl. der Entwicklung des ehemaligen E.ON-Geländes in Wiesmoor-Mitte. Der Antrag wurde an den Fachausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen (siehe Top 7 der Fachausschusssitzung am 07.09.2017).

Vorlage: AN/184/2017

 

  1. Antrag der Gruppe GfW vom 22.08.2017 bzgl. dem Sinn und Zweck eines Umlaufbeschlusses. Der Antrag wird an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

Vorlage: AN/185/2017

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Ratsvorsitzender Grohn über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: