Sitzung: 07.01.2019 Rat

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: BV/193/2018

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anträge Nr. 1 bis Nr. 10 werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Anträge Nr. 11 und Nr. 12 werden wie vorgeschlagen verwiesen.

 

 

Sachverhalt:

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 21.09.2018 bzgl. der Einrichtung eines Arbeitskreises Dorfgemeinschaftshaus Wiesederfehn. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 15.10.2018 bekanntgegeben und an den Rat verwiesen.

Vorlage: AN/191/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 28.09.2018 bzgl. eines Sachstandsberichts unter Hinzuziehung des Sprechers der Initiative "Pro Notdienst". Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 15.10.2018 bekanntgegeben und an den Rat verwiesen.

Vorlage: AN/200/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 24.09.2018 bzgl. Auftragsvergaben und deren Abrechnung. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 15.10.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/201/2018

 

  1. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.10.2018 bzgl. der Prüfung einer Haftung für die entstandenen Mehrkosten im Rahmen der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Wiesederfehn. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 29.10.2018 bekanntgegeben und an den VA verwiesen.

Vorlage: AN/208/2018

 

  1. Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2018 bzgl. der Prüfung einer Haftung für die entstandenen Mehrkosten im Rahmen der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Wiesederfehn. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 29.10.2018 bekanntgegeben und an den VA verwiesen.

Vorlage: AN/209/2018

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 22.10.2018 bzgl. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung des Birkhahnweges. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 12.11.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/215/2018

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 27.10.2018 bzgl. der Bestimmung von wesentlichen Produkten für den Haushalt der Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 12.11.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/216/2018

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 02.11.2018 bzgl. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die ländliche Dorfentwicklung im Stadtteil Mullberg. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 12.11.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/224/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 07.11.2018 bzgl. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Weiterführung der begonnen Änderung des Flächennutzungsplanes - Konzentrationsplanung Torfabbau -. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 26.11.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/230/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 12.11.2018 bzgl. der Kostenentwicklung für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Wiesederfehn. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 26.11.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen.

Vorlage: AN/238/2018

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 24.11.2018 bzgl. der Einrichtung einer Personalstelle Gebäudemanagement im Fachbereich 4. Der Antrag wird an den Arbeitskreis Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/253/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 13.12.2018 bzgl. der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Verkehrsplanung in Wiesmoor. Der Antrag wird an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/256/2018

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt der Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: