Sitzung: 18.09.2014 Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Vorlage: BV/141/2014
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung schlägt vor, die zuvor geschriebene Prioritätenliste wie dargelegt zu beschließen. Eine Bereitstellung der Mittel hat im Rahmen der Verfügbaren finanziellen Mittel im Haushalt 2015 sind zu erfolgen.
Sachverhalt:
Aufgrund
seiner Vorstandstätigkeit bei der Turngemeinschaft Wiesmoor nimmt
Ausschussmitglied Sven Schnau nicht an den Beratungen des TOP 4 teil.
Ausschussvorsitzender
Ewald Hinrichs trägt einleitend vor, dass im letzten Jahr eine neue Richtlinie
zur Jugend- und Sportförderung durch die kommunalen Gremien verabschiedet und
anschließend eine Prioritätenliste zur Bezuschussung von Maßnahmen im
investivem Bereich beschlossen wurde. Er erteilt Fachbereichsleiter
Horst-Dieter Schoon das Wort, der darauf eingeht, dass für das Jahr 2015 eine
neue Prioritätenliste zu beschließen ist.
In
zeitlicher Reihenfolge nennt er die Förderanträge, die entweder noch nicht
bewilligt oder neu gestellt wurden:
Verein |
Maßnahme |
Baukosten |
Beantragter Zuschuss |
a) Hinrichsfehn (21.10.2011) |
Errichtung Flutlichtanlage |
6.875,00
€ |
5.525,00
€ |
b) VfB Germania Wiesmoor (05.11.2011) |
Sanierung WC-Anlage (2. Bauabschnitt) |
16.000,00
€ |
11.500,00
€ |
c) TG Wiesmoor (02.08.2013) |
Neubau Sporthalle |
750.000,00
€ |
50.000,00
€ |
d) Schützenverein Voßbarg (22.04.2014) |
Überdachung Außenterasse und Bogenstand |
6.500,00
€ |
4.500,00
€ |
Fachbereichsleiter
Schoon teilt mit, dass die Maßnahmen a) und b) seit drei Jahren durch die
Vereine nicht realisiert werden konnten. Beim Förderantrag zu b) ist zusätzlich
zu bedenken, dass es sich bei der Sanierung der Toilettenanlage größtenteils
auch um städtische Unterhaltungsverpflichtungen handelt. Die Maßnahme zu c)
wird derzeit auch ohne Bezuschussung durch die Stadt realisiert. Der Antrag zu
d) ist neueren Datums und sollte in das Haushaltsjahr 2016 verschoben werden,
um dann nochmals zu beraten. Vorbehaltlich der Finanzierbarkeit im Rahmen der
Bereitstellung verfügbarer Haushaltsmittel schlägt die Verwaltung folgende
Prioritäten vor:
- Antrag zu b) Germania
Wiesmoor, Sanierung Toilettenanlage
- Antrag zu a) SV
Hinrichsfehn, Errichtung Flutlichtanlage
- Antrag zu d)
Schützenverein Voßbargm Sanierung Überdachung (nicht vor 2016)
Der
Antrag zu c) der TG Wiesmoor auf Bezuschussung des Neubaus der Sporthalle
sollte, so trägt es Horst-Dieter Schoon vor, endgültig abschlägig beschieden
werden, da aufgrund des Kostenvolumens eine Bezuschussung auch in den nächsten
Jahren nicht realisierbar sein dürfte.
Ausschussmitglied
Wolfgang Sievers ist der Meinung, dass die Anträge aus Hinrichsfehn und vom VfB
Germania Wiesmoor kurzfristig erledigt werden sollten. Der beantragte Zuschuss
der TG Wiesmoor für den Neubau einer Sporthalle in Höhe von 50.000,00 € möchte
Herr Sievers im Ausschuss für Haushalt und Finanzen behandeln. Seiner Meinung
hat die Turngemeinschaft im Bereich Behinderten- und Breitensport im Landkreis
eine Ausnahmestellung. Zudem bezeichnet er die TG als Aushängeschild Wiesmoors.
Der Ausschussvorsitzende Ewald Hinrichs schließt sich den Worten von Wolfgang
Sievers an.
Ausschussmitglied
Anke Janssen möchte den Vorschlag der Verwaltung folgen, damit auch die
Turngemeinschaft weiß, woran sie ist. Und Herr Klaus-Dieter Reder findet es
wichtig, dass auch kleine Vereine, wie der Schützenverein in Voßbarg,
unterstützt werden.
Einstimmig
ergeht folgender Empfehlungsbeschluss: Die Bereitstellung der Haushaltsmittel zu den Maßnahmen a) und b)
soll im Haushalt 2015 erfolgen. Die Maßnahme zu c) wird im Ausschuss für
Haushalt und Finanzen thematisiert. Der Antrag zur Maßnahme d) wird zunächst
zurückgestellt und frühestens 2016 behandelt.
Abstimmungsergebnis: