Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung schlägt vor, die zuvor geschriebene Prioritätenliste wie dargelegt zu beschließen. Eine Bereitstellung der Mittel hat im Rahmen der Verfügbaren finanziellen Mittel im Haushalt 2015 sind zu erfolgen.  


Sachverhalt:

 

Aufgrund seiner Vorstandstätigkeit bei der Turngemeinschaft Wiesmoor nimmt Ausschussmitglied Sven Schnau nicht an den Beratungen des TOP 4 teil.  

 

Ausschussvorsitzender Ewald Hinrichs trägt einleitend vor, dass im letzten Jahr eine neue Richtlinie zur Jugend- und Sportförderung durch die kommunalen Gremien verabschiedet und anschließend eine Prioritätenliste zur Bezuschussung von Maßnahmen im investivem Bereich beschlossen wurde. Er erteilt Fachbereichsleiter Horst-Dieter Schoon das Wort, der darauf eingeht, dass für das Jahr 2015 eine neue Prioritätenliste zu beschließen ist.

 

In zeitlicher Reihenfolge nennt er die Förderanträge, die entweder noch nicht bewilligt oder neu gestellt wurden:

 

Verein

Maßnahme

Baukosten

Beantragter Zuschuss

a) Hinrichsfehn (21.10.2011)

Errichtung Flutlichtanlage

6.875,00 €

5.525,00 €

b) VfB Germania Wiesmoor (05.11.2011)

Sanierung WC-Anlage (2. Bauabschnitt)

16.000,00 €

11.500,00 €

c) TG Wiesmoor (02.08.2013)

Neubau Sporthalle

750.000,00 €

50.000,00 €

d) Schützenverein Voßbarg (22.04.2014)

Überdachung Außenterasse und Bogenstand

6.500,00 €

4.500,00 €

 

Fachbereichsleiter Schoon teilt mit, dass die Maßnahmen a) und b) seit drei Jahren durch die Vereine nicht realisiert werden konnten. Beim Förderantrag zu b) ist zusätzlich zu bedenken, dass es sich bei der Sanierung der Toilettenanlage größtenteils auch um städtische Unterhaltungsverpflichtungen handelt. Die Maßnahme zu c) wird derzeit auch ohne Bezuschussung durch die Stadt realisiert. Der Antrag zu d) ist neueren Datums und sollte in das Haushaltsjahr 2016 verschoben werden, um dann nochmals zu beraten. Vorbehaltlich der Finanzierbarkeit im Rahmen der Bereitstellung verfügbarer Haushaltsmittel schlägt die Verwaltung folgende Prioritäten vor:

 

  1. Antrag zu b) Germania Wiesmoor, Sanierung Toilettenanlage
  2. Antrag zu a) SV Hinrichsfehn, Errichtung Flutlichtanlage
  3. Antrag zu d) Schützenverein Voßbargm Sanierung Überdachung (nicht vor 2016)

 

Der Antrag zu c) der TG Wiesmoor auf Bezuschussung des Neubaus der Sporthalle sollte, so trägt es Horst-Dieter Schoon vor, endgültig abschlägig beschieden werden, da aufgrund des Kostenvolumens eine Bezuschussung auch in den nächsten Jahren nicht realisierbar sein dürfte.

 

Ausschussmitglied Wolfgang Sievers ist der Meinung, dass die Anträge aus Hinrichsfehn und vom VfB Germania Wiesmoor kurzfristig erledigt werden sollten. Der beantragte Zuschuss der TG Wiesmoor für den Neubau einer Sporthalle in Höhe von 50.000,00 € möchte Herr Sievers im Ausschuss für Haushalt und Finanzen behandeln. Seiner Meinung hat die Turngemeinschaft im Bereich Behinderten- und Breitensport im Landkreis eine Ausnahmestellung. Zudem bezeichnet er die TG als Aushängeschild Wiesmoors. Der Ausschussvorsitzende Ewald Hinrichs schließt sich den Worten von Wolfgang Sievers an.

 

Ausschussmitglied Anke Janssen möchte den Vorschlag der Verwaltung folgen, damit auch die Turngemeinschaft weiß, woran sie ist. Und Herr Klaus-Dieter Reder findet es wichtig, dass auch kleine Vereine, wie der Schützenverein in Voßbarg, unterstützt werden.

 


Einstimmig ergeht folgender Empfehlungsbeschluss: Die Bereitstellung der  Haushaltsmittel zu den Maßnahmen a) und b) soll im Haushalt 2015 erfolgen. Die Maßnahme zu c) wird im Ausschuss für Haushalt und Finanzen thematisiert. Der Antrag zur Maßnahme d) wird zunächst zurückgestellt und frühestens 2016 behandelt.

 

Abstimmungsergebnis: