Sitzung: 16.01.2019 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: AN/003/2019
Sachverhalt:
Der o.a. Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft,
Fremdenverkehr, Planung und Bau am 12.09.2018 seitens der Gruppe FDP/ödp
vorgestellt. Es wurde der Beschluss gefasst, dass die Umsetzung eines Kreisels im Bereich der Hauptkreuzung unter
Berücksichtigung aller Belange mit Beteiligung der Niedersächsischen
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Aurich, geprüft werden soll.
Die Verwaltung konnte und kann zu den im Antrag angefragten speziellen
Rahmenbedingungen sowie zu den weiteren Aspekten noch nichts sagen, da hier die
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich
Aurich, federführend ist. Bei der Hauptstraße handelt es sich um die
Bundesstraße B 436 und bei der Oldenburger Straße um die Landesstraße 12, die
in der Baulast des Bundes bzw. des Landes Niedersachsen liegen.
Im Rahmen der Städtebaulichen Rahmenplanung für Wiesmoor – Südwest hat
sich das Büro SWECO ebenfalls mit einem Kreisverkehr B 436/L 12 beschäftigt.
Gem. der
Beschlusslage sollte die Niedersächsische
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Aurich, zu der
Thematik berichten. Die Behörde hat für die aktuelle Sitzung ihr Kommen
zugesagt.
Siehe Tagesordnungspunkt 5.1.
Die Ausführungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Aurich, werden zur Kenntnis genommen.