Sitzung: 16.01.2019 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: IV/001/2019
Sachverhalt:
Der Landkreis Aurich beginnt mit dem schrittweisen Ausbau seines
flächendeckenden Highspeed-Glasfasernetzes.
Der Bandbreitenbedarf für Internet verdoppelt sich aktuell – bedingt durch
immer neue Angebote und Dienste – ungefähr alle 2 Jahre. Mit
Glasfaserkabeln können Sie auch größte Daten- und Informationsmengen
sprichwörtlich in Lichtgeschwindigkeit empfangen und auch senden. Technisch
sind der Übertragung keine Grenzen gesetzt.
Viele Vorteile für Bürgerinnen und Bürger
- Sie können störungsfrei telefonieren, „ruckelfrei“ fernsehen, streamen
oder skypen.
- Der Wert Ihres Hauses wird mit einem Glasfaseranschluss steigen.
- E-Health: Künftig kann Ihre Ärztin z. B. Ihre Gesundheit per
Internet checken – Sie ersparen sich zeitaufwändige Arztbesuche.
- E-Learning: Dank Glasfasernetzanschluss können z. B.
Schülerinnen und Schüler ihre Hausaufgaben in kurzer Zeit erledigen.
- Perspektive Home office – statt zu pendeln können Sie zu Hause
sekundenschnell im Firmennetzwerk arbeiten.
- Und nicht zuletzt wird das Glasfasernetz dazu beitragen, Ihre
Heimatregion für die Zukunft zu stärken.
Die zentrale Frage „Bin ich dabei?“ können sich Interessenten per Blick auf
eine interaktive Karte beantworten. Sie zeigt, in welchen Orten und Straßen der
Landkreis Aurich für schnelleres Internet sorgen will. Der Landkreis hat
deshalb eine Web-Seite www.breitband-aurich.de
für die Öffentlichkeit freigeschaltet.
Das Ziel ist eine Vorvermarktungsquote von mindestens 40 Prozent im
gesamten Kreisgebiet zu erreichen. Derzeit umfasst die Planung die Verlegung
von Glasfaserkabeln für schnelles Internet auf einer Gesamtlänge von 777,0
Kilometern, davon betragen die Hausanschlüsse 223,0 km.
Bis es dazu kommen kann, muss der Kreis für die Versorgung der „weißen
Flecken“ allerdings noch ein Ingenieursbüro für die Planung und einen
Breitband-Betreiber per europaweiter Ausschreibung finden. Der Begriff „weiße
Flecken“ bezieht sich auf Orte, in denen die Internetgeschwindigkeit bei unter
30 MBit pro Sekunde liegt.
Die entsprechenden Pläne für den Breitbandausbau sind über die genannte
Internetseite abrufbar.
Der
Eigenbetrieb des Landkreises Aurich "Breitbandnetz Landkreis Aurich” hat
für die aktuelle Sitzung sein Kommen zugesagt und wird über den aktuellen
Sachstand informieren.
Der
Ausschussvorsitzende Reder (CDU) eröffnet den Tagesordnungspunkt 7 und erteilt
dem für den Breitbandausbau zuständigen Vertreter des Landkreises Aurich, Herrn
I. de Vries das Wort.
Herr de
Vries zeigt zur Erläuterung des geplanten Breitbandausbaus im Landkreis Aurich
eine Präsentation via Beamer. Diese liegt dem Protokoll als Anlage bei.
Gezeigt
werden die Karten zum Ausbau der Ortsteile Marcardsmoor, Wiesederfehn, Mullberg
sowie Zwischenbergen.
Der BGM
nimmt ab 15:58 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Die
Motivation des Netzausbaus durch den Landkreis Aurich ist, der Bevölkerung im
Landkreis Aurich eine ausreichende Bandbreite / Internetgeschwindigkeit zur
Verfügung zu stellen.
Die großen
Telekommunikationsunternehmen bauen bekanntlich nur in den Ballungsräumen
weiter aus, so Herr de Vries.
Der
Landkreis Aurich wird wie der Landkreis Friesland auch, durch einen
Eigenbetrieb ein Glasfasernetz schaffen und dieses im Anschluss über 25 Jahre
an ein TK-Unternehmen verpachten. Der Landkreis Aurich sieht die Schaffung
eines eigenen Glasfasernetzes als die günstigste Lösung im Hinblick auf eine
Förderung durch den Bund.
Die
Landkreise Leer und Wittmund schließen nur die Wirtschaftlichkeitslücke bei
einem Ausbau des Netzes durch die TK-Unternehmen.
Ziel ist
es, die sogenannten weißen Flecken mit einer Leistung von 30 Mbit / s und mehr zu
versorgen.
Als
Eckdaten werden ein Investitionsvolumen von 55,20 Mio. € bei einem Eigenanteil
durch den Landkreis Aurich von mindestens 17,3 Mio. € genannt.
Insgesamt
sollen 777,432 km Glaserfaserkabel im Landkreis verlegt werden. Davon entfallen
223,39 km auf Hausanschlüsse. Geplant ist, 10.246 Haushalte, 246
Gewerbebetriebe und 74 Institutionen wie Schulen oder Kindergärten zu
erschließen.
Mit den
Tiefbauarbeiten soll im August 2019 begonnen werden.
Auf
Nachfrage erläutert Herr de Vries, dass der Landkreis im Nahbereich zu einem
Hauptverteiler (HVT) nicht ausbauen darf. Der Radius beträgt ca. 500m Hier
werden die TK-Unternehmen tätig.
Der
Landkreis Aurich wird über das Glasfasernetz auch zukünftige Anforderungen im
Gigabit-Bereich sicherstellen.
Durch den
derzeit geplanten Ausbau werden nur 64 % bis 65 % der unterversorgten Haushalte
im Landkreis Aurich erreicht. Die restlichen Haushalte sollen in einer weiteren
Förderperiode, für die seit Dezember 2018 das Markterkundungsverfahren läuft,
versorgt werden. Hier müssen Schulen, Gewerbeflächen, Häfen oder Mobilfunk nun
mit erschlossen werden.
Auf
Nachfrage aus der Ausschussmitte teilt Herr de Vries nochmals mit, dass Schulen
in 2019 nicht vorrangig erschlossen werden. Dieses soll erst mit einem 2.
Förderantrag geschehen. Hier muss erst das derzeitig laufende
Markterkundungsverfahren abgewartet werden. Eventuell sind dann auch die
Kommunen finanziell in der Pflicht.
Die
Nachfrage, ob das geplante Glasfasernetz gigabitfähig sei, bejaht Herr de Vries
nochmals.
Die
Frage, ob für den Bürger mit Kosten bezüglich der Glasfaserhausanschlüsse zu
rechnen sei, wird dahingehend beantwortet, dass die im Rahmen des geplanten
Tiefbaus erstellten Hausanschlüsse nach derzeitigem Stand kostenfrei sind. Für
die Erstellung eines Anschlusses sei natürlich das schriftliche Einverständnis
im Rahmen der derzeitigen Interessensbekundung vorausgesetzt. Für eine
Erschließung eines Straßenzuges sind mindestens 40 % Interessensbekundungen
erforderlich.
Herr
de Vries teilt dem Ausschuss mit, dass es derzeit eine rege Beteiligung aus der
Bevölkerung gebe und bittet daher um Verständnis, dass Emails und Anfragen
nicht umgehend beantwortet werden.
Da keine weiteren Wortmeldungen aus der
Ausschussmitte vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende den
Tagesordnungspunkt.
Die
Ausführungen werden durch den Ausschuss zur Kenntnis genommen.