Beschlussvorschlag:

 

Besondere Mittel im Sinne des Antrags werden nicht im Haushalt 2019 eingeplant. Das Büro Schwerthelm soll in einer der nächsten Beiratssitzungen dazu vortragen und dabei auch etwas zu Art und Umfang der Planungen sowie der zu erwartenden Kosten sagen.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Die evtl. in diesem Zusammenhang anfallenden Planungskosten werden dann aus den Mitteln der allgemeinen Planungskosten übernommen.

 

Sachverhalt:

 

Der Antragsteller beantragt die Bereitstellung von ausreichend Mitteln für eine Verkehrsplanung als Grundlage für das ISEK.

 

Die Verwaltung ist nach Rücksprache mit der Firma SWECO und dem Büro Schwerthelm (Verkehrsplaner) der Auffassung, dass eine grundlegend neue Verkehrsplanung nicht notwendig ist. Das Büro Schwerthelm soll voraussichtlich in einer der nächsten Beiratssitzungen dazu vortragen.

 

Ausschussmitglied Weiss, WB, trägt den Antrag vor.

 

Nach kurzer Diskussion soll die Beschlussvorlage wie folgt ergänzt werden:

 

Die evtl. in diesem Zusammenhang anfallenden Planungskosten werden dann aus den Mitteln der allgemeinen Planungskosten übernommen.

Abstimmungsergebnis: