Sitzung: 25.02.2019 Rat
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/257/2018/2
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung empfiehlt, den Haushalt 2019 zu beschließen.
Sachverhalt:
Auf die zum Haushalt 2019
übermittelten Unterlagen wird verwiesen.
Gegenüber dem Entwurf des Haushalts
2019 wurde die Darstellung der Kredite geändert. Die kurzfristigen Kredite
müssen über Liquiditätskredite abgedeckt werden und werden nicht mehr als
Investitionskredite eingeplant. Die Umschuldungen werden weiterhin eingeplant.
Sie dürfen aber für die zu genehmigende Summe in § 2 der Haushaltssatzung nicht
mitgerechnet werden.
Die maximale zu genehmigende Summe
für Investitionskredite beträgt 3.167.100 €.
Auf die Anlage “Höhe der
Gesamtkredite” und auf die Seiten 38 und 51 des Haushaltsplans 2019 wird
verwiesen.
Die einzelnen Fraktionen, Gruppen
und Einzelkandidaten im Rat geben ihr Statement zum Haushalt 2019 ab.
Nach ausführlicher Aussprache lässt der Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis;