Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Haushalt 2019 zu beschließen.  


Sachverhalt:

 

Auf die zum Haushalt 2019 übermittelten Unterlagen wird verwiesen.

 

Gegenüber dem Entwurf des Haushalts 2019 wurde die Darstellung der Kredite geändert. Die kurzfristigen Kredite müssen über Liquiditätskredite abgedeckt werden und werden nicht mehr als Investitionskredite eingeplant. Die Umschuldungen werden weiterhin eingeplant. Sie dürfen aber für die zu genehmigende Summe in § 2 der Haushaltssatzung nicht mitgerechnet werden.

Die maximale zu genehmigende Summe für Investitionskredite beträgt 3.167.100 €.

 

Auf die Anlage “Höhe der Gesamtkredite” und auf die Seiten 38 und 51 des Haushaltsplans 2019 wird verwiesen.

 

Die einzelnen Fraktionen, Gruppen und Einzelkandidaten im Rat geben ihr Statement zum Haushalt 2019 ab.

 

Nach ausführlicher Aussprache lässt der Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Abstimmungsergebnis;