Sitzung: 03.04.2019 Ausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2
Vorlage: AN/062/2019
Sachverhalt:
Ausschussmitglied Edgar Weiss trägt seinen Antrag vor. Der Bürgermeister
erläutert die von der Verwaltung gefertigte Vorlage in Bezug auf die
Zuständigkeiten der Schulbusstrecken.
Während der Diskussion wird seitens der Verwaltung darauf hingewiesen,
dass ein Großteil der Schulbusstrecke bereits in der Bereisung mit angesehen
wurde. Hierbei handelt es sich um Straßen, die sich in der Baulastträgerschaft
der Stadt Wiesmoor befinden.
Es wird darüber beraten, ob eine weitere Bereisung für die bisher noch
nicht begutachteten Schulbusstrecken notwendig ist. Nach ausführlicher Beratung
wird dieses jedoch als nicht notwendig angesehen. Es wird daher vorgeschlagen,
dass jedes einzelne Ausschussmitglied speziell in seiner Umgebung eine
entsprechende Zustandsliste erstellt.
Seitens der Gruppe WB wird ein Ergänzungsantrag dahingehend gestellt,
dass in der nächsten Ausschusssitzung das Thema nochmals erörtert wird und dass
dazu auch Planunterlagen sowie entsprechende Zustandsberichte vorgetragen werden.
Nach dieser ausführlichen Diskussion lässt der Ausschussvorsitzende über
den Antrag abstimmen. Es erfolgt ein Beschluss über die weitere Vorgehensweise
dieses Ergänzungantrages.
Abstimmungsergebnis: