Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2

Sachverhalt:

 

Ausschussmitglied Edgar Weiss trägt seinen Antrag vor. Der Bürgermeister erläutert die von der Verwaltung gefertigte Vorlage in Bezug auf die Zuständigkeiten der Schulbusstrecken.

 

Während der Diskussion wird seitens der Verwaltung darauf hingewiesen, dass ein Großteil der Schulbusstrecke bereits in der Bereisung mit angesehen wurde. Hierbei handelt es sich um Straßen, die sich in der Baulastträgerschaft der Stadt Wiesmoor befinden.

 

Es wird darüber beraten, ob eine weitere Bereisung für die bisher noch nicht begutachteten Schulbusstrecken notwendig ist. Nach ausführlicher Beratung wird dieses jedoch als nicht notwendig angesehen. Es wird daher vorgeschlagen, dass jedes einzelne Ausschussmitglied speziell in seiner Umgebung eine entsprechende Zustandsliste erstellt.

 

Seitens der Gruppe WB wird ein Ergänzungsantrag dahingehend gestellt, dass in der nächsten Ausschusssitzung das Thema nochmals erörtert wird und dass dazu auch Planunterlagen sowie entsprechende Zustandsberichte vorgetragen werden.

 

Nach dieser ausführlichen Diskussion lässt der Ausschussvorsitzende über den Antrag abstimmen. Es erfolgt ein Beschluss über die weitere Vorgehensweise dieses Ergänzungantrages.

 

Abstimmungsergebnis: