Sitzung: 23.04.2019 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Der Ausschussvorsitzende Reder (CDU) eröffnet den Tagesordnungspunkt 10.
Ausschussmitglied
Frau Fick-Tiggers (ÖDP) erkundigt sich bei der Verwaltung,
ob die
Vandalismusschäden auf dem Freizeit- und Bewegungspark bereits bekannt seien.
Der
Verwaltung ist der Schaden bereits bekannt.
Der BGM
teilt mit, dass die Schäden u.a. an der Laufbahn bereits begutachtet wurden und
Strafantrag gegen unbekannt gestellt werde.
Weiter
wünscht sich Ausschussmitglied Frau Fick-Tiggers (ÖDP) deutlich mehr Mülleimer
im Bereich des Freizeitparks und im Bereich des Ottermeeres sowie eine
häufigere Entleerung.
Ausschussmitglied
Frau Fick-Tiggers (ÖDP) erkundigt sich ferner nach dem Genehmigungsstand des
Haushaltes für das Jahr 2019.
BGM Völler
teil dem Ausschuss mit, dass die Genehmigung des Haushaltes durch den Landkreis
Aurich vorliege. Der Haushalt 2019 liegt noch bis zum 26.04.2019 öffentlich
aus.
Ausschussmitglied
A. Meyer (SPD) verlässt die Sitzung um 16:50 Uhr.
Ausschussmitglied
Weiss (WB) erkundigt nach den Beschädigungen der Glasscheiben auf dem
Busbahnhof der KGS. Ferner erkundigt sich das Ausschussmitglied Weiss (WB) zu
den laufenden Arbeiten am Umspannwerk Wiesmoor.
Die
Verwaltung sagt zu, sich bei der EWE-Netz GmbH zu informieren und entsprechend
zu berichten.
Ausschussmitglied
Weiss (WB) erkundigt sich weiter nach dem Sachstand zum Neubau der
Amaryllisweg-Brücke und einer möglichen Teilnahme an Abnahmen.
BGM Völler
teilt mit, dass die technische Abnahme des Stahlbaus am 17.04.2019 mit den
beteiligten Firmen stattgefunden hat. Der Probebetrieb und
Nachbesserungsarbeiten finden bis zum 30.04.2019 statt. Die Freigabe für den
Verkehr erfolgt am 02.05.2019. Im Anschluss wird umgehend mit dem Abriss der Resedaweg-Brücke
begonnen.
Die Verwaltung teilt Ausschussmitglied Weiss (WB) mit, dass er nicht an Abnahmen teilnehmen könne.