Sitzung: 20.05.2019 Rat
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/068/2019
Beschlussvorschlag:
Der Planungsstand der Rahmenplanung für Wiesmoor – Südwest mit Datum vom 05.04.2019 wird beschlossen.
Sachverhalt:
Mitte November 2017 erhielt die SWECO GmbH in Bremen nach entsprechender
Vorbereitung in den politischen Gremien den Auftrag für die Erstellung einer
Städtebaulichen Rahmenplanung für das Gebiet der Wiesmoor – Gärtnerei zwischen
der Hauptstraße B 436 und der Oldenburger Straße L 12. Das Büro berichtete in
einer Interfraktionellen Sitzung am 18. Januar 2018 über den angedachten
Verfahrensablauf. Eine erste Beiratssitzung zum Thema erfolgte am 15. März
2018. Das Beteiligungsverfahren mit den betroffenen Trägern öffentlicher
Belange wurde in einem Scopingtermin am 11. April 2018 im Rathaus durchgeführt.
Die sogenannte Gläserne Werkstatt in der Blumenhalle am 24. April 2018 bezgl.
einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung wurde sehr gut seitens der Bevölkerung
angenommen. Weitere Beiratssitzungen am 05. Juni 2018 und am 24.09.2018
folgten. Erste Ergebnisse der Rahmenplanung wurden am 25. Juni 2018 den
Ratsmitgliedern im Rahmen einer Interfraktionellen Sitzung vorgestellt. Die
Planung mit Sachstand vom 26.11.2018 wurde in der öffentlichen
Planungsausschusssitzung am 28.11.2018 vom Büro SWECO vorgestellt und vom
Ausschuss zur Kenntnis genommen. Eine
zweite Gläserne Werkstatt mit Darstellung des Planungsstandes der Rahmenplanung
fand am 12. Dezember 2018 in der Gaststätte “Fiedler” in Wiesmoor – Voßbarg
statt. Hier nahmen gut 100 Personen den Planungsstand zur Kenntnis. In einer
weiteren interfraktionellen Sitzung am 09. April 2019 wurde wunschgemäß der
Planungsstand nochmals durch das Büro Sweco Bremen vorgestellt. Der in den
Gremien vorliegende Planungsstand mit Datum vom 26.11.2018 wurde hier nochmal
leicht redaktionell geändert und ist nun in Form “Städtebaulicher Rahmenplan
Wiesmoor, Gesamtkonzept, Entwurf: Stand 05.04.2019” dieser Vorlage beigefügt.
Um nunmehr eine durch die politischen Gremien beschlossene
Planungsgrundlage zu haben, schlägt die Verwaltung eine Beschlussfassung über
den derzeitigen Sachstand der Rahmenplanung mit Datum vom 05.04.2019 vor. Die
Eckdaten der Rahmenplanung werden von der Verwaltung nochmals kurz dargestellt.
Nach ausführlicher Aussprache lässt der Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: