Sitzung: 20.08.2019 Rat
Um 21.36 Uhr
eröffnet der Ratsvorsitzende die Einwohnerfragestunde:
1.
Ein Anwohner der
Narzissenstraße möchte wissen, wann die Verkehrsberuhigung im Bereich der
Narzissenstraße und Mullberger Straße wieder eingerichtet wird.
Die Verwaltung antwortet, dass aufgrund der durchgeführten
Sanierungsarbeiten an der Straßenfläche die Verkehrsberuhigung nun zeitnah
wieder eingebaut wird.
2.
Ein Bürger teilt
dem Rat mit, dass er sich die Frage stellt, was im Wiesmoorer Rat in Bezug auf
den Umgang miteinander eigentlich los ist. Er ist der Auffassung, dass
Ratssitzungen live im Internet übertragen werden sollten.
3.
Eine Bürgerin
möchte wissen, wann die Nutzungsart für die ehemalige Tennishalle geändert
wurde. Seit geraumer Zeit finden dort nämlich größere Veranstaltungen statt.
Die Verwaltung antwortet, dass es eine Bebauungsplanänderung
in Bezug auf die ehemalige Tennishalle nicht gab. Nach wie vor steht im
Bebauungsplan dazu, dass die dort ansässige Gastronomie nur in Verbindung mit
der Hallennutzung stehen darf.
4.
Ein Bürger weist
darauf hin, dass die ehemalige Tennishalle aktuell eine Veranstaltungshalle und
eine große Lärmbelästigung für die Umgebung darstellt.
Die Verwaltung antwortet, dass es Gespräche mit dem Betreiber
sowie dem Landkreis Aurich bezüglich der Nutzungsänderung gab. Des Weiteren
müssen Veranstaltungen, die auch dort durchgeführt werden, bei der
Stadtverwaltung angezeigt werden. Die Stadtverwaltung gibt diese Anzeigen an
den Landkreis Aurich weiter. Der Landkreis wiederum ist zuständig für die Prüfung
des Brandschutzes und des Lärmschutzes.
5.
Eine Anwohnerin
möchte wissen, ob die Änderung des Bebauungsplans für den Bereich Kastanienpark
(Josefinenhof) auch durch den zuständigen Fachausschuss für Wirtschaft,
Fremdenverkehr, Planung und Bau beraten wurde. Des Weiteren bezweifelt sie,
dass es ein Lärmgutachten diesbezüglich gibt.
6.
Ein Anwohner des
Grenzweges weist darauf hin, dass durch die zahlreichen neuen Baugebiete
täglich viel Verkehr durch den Grenzweg geht. Dabei ist zu beobachten, dass
viele Verkehrsteilnehmer die Geschwindigkeitsbegrenzung im Grenzweg nicht
einhalten.
Die Verwaltung antwortet, dass die Verkehrsbelastung
regelmäßig Thema ist. So wurden beispielsweise auch schon Messungen
durchgeführt. Die Verwaltung ist gerne bereit, sich die Thematik vor Ort
nochmals genau anzusehen. In der Vergangenheit wurde aber auch versucht, den
Verkehr für die Baugebiete mit entsprechenden Beschilderungen zu leiten. Nach
Ende der Bautätigkeiten in den Baugebieten ist aber auch zu beobachten, dass
sich der Verkehr wieder normalisiert.
7.
Eine Bürgerin
möchte zum Friedhof Hinrichsfehn wissen, ob beabsichtigt wird, den mittleren
Teil des Friedhofes mit Grabflächen zu versehen.
Die Verwaltung antwortet, dass dieses zurzeit nicht
beabsichtigt wird. Zunächst ist für weitere Belegungen noch ausreichend Platz
in den seitlichen Bereichen. Wenn dieser nicht mehr ausreichen sollte, könnte
man über eine Belegung der Innenflächen nachdenken. Die Verwaltung geht aber
davon aus, dass man hier von einem Zeitraum von 20 bis 30 Jahren spricht.
Die Bürgerin regt an, dass die Gestaltung des Innenbereichs
auf dem Friedhof Hinrichsfehn geschützt wird, um damit den Charakter des
Friedhofes zu erhalten.
8.
Ein Anwohner des
Efeuweges fragt an, wer vom Rat sich den Erweiterungsbau des Josefinenhofes am
Kastanienpark angesehen hat.
Da keine weiteren Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner vorliegen, werden die Einwohnerfragestunde und zugleich die Ratssitzung um 21.54 Uhr geschlossen.