Sitzung: 06.11.2019 Ausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/213/2019
Beschlussvorschlag:
Die oben genannten Punkte werden, vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln, für den Haushalt 2020 beschlossen.
Sachverhalt:
Im Folgenden sind
Punkte aufgeführt, die in der Sitzung näher erläutert und zur Diskussion
gestellt werden:
Baugebiet A25/A24
Amselweg
In
der Kostenkalkulation zum Baugebiet A24/25 sind Baukosten zur Wiederherstellung
der Straßen Amselweg/Mullberger Straße und Kornblumenweg angemeldet worden. Für
das Haushaltsjahr 2020 sind nunmehr Mittel angemeldet, um den Amselweg vom
Baugebiet bis zur Mullberger Straße zu sanieren. Hierin eingeschlossen sind die
Verlängerung des Gehweges auf der Südseite bis zum Baugebiet und die Sanierung
des Radweges an der Nordseite vom Kornblumenweg bis zum Wolfsweg. In den
angemeldeten Haushaltsmitteln ist ebenfalls der derzeitige Restbedarf für die
jeweilige Erschließung in den Baugebieten berücksichtigt.
Angemeldete
Haushaltsmittel: A25 550.000,- €, A24 80.000,- €.
Radweg Grenzweg
Im
Haushalt 2020 ist ein Betrag für die Befestigung der Oberfläche des Radweges Grenzweg
veranschlagt worden.
Dieser
Radweg wird besonders als Schulweg von Mullberg zur KGS/Grundschule Mitte
genutzt. Derzeit ist der Weg als Schlackeweg vorhanden und erfordert ein hohes
Maß an
Unterhaltungsaufwand.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 75.000,- €.
Radweg Ems-Jade-Kanal
Für
das Haushaltsjahr 2020 ist ein 3. Bauabschnitt zum Ausbau des Radweges am
Ems-Jade-Kanal anzumelden. Diese Arbeit kann nur durchgeführt werden, wenn die
Stadt Aurich ein Teilstück von 925 m ebenfalls saniert.
Angemeldete Haushaltsmittel
Gesamtkosten: 330.000,- €.
Zuschuss ZILE/Landkreis
Aurich 75 % der Gesamtkosten = 247.500,- €.
Anteil Stadt Aurich
37.000,- €.
Anteil Stadt Wiesmoor
45.500,- €.
Hopelser Weg 3.
Bauabschnitt
Die
Sanierung des Hopelser Weges ist vor einigen Jahren in mehreren Bauabschnitten
beschlossen worden. Derzeit ist der 3. Bauabschnitt im Haushalt 2020 angemeldet
worden.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 100.000,- €.
Reitscharter Weg
Im
letzten Jahr ist der Umbau des Reitscharter Weges von Pflasterstraßen auf
Bitumenstraße beschlossen worden. Hierfür ist dieses Jahr der 1. Bauabschnitt
beschlossen worden. Für das nächste Jahr wurde im Haushalt der 2. Bauabschnitt
angemeldet.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 75.000,- €.
Schulstraße
Für
den Bereich Schulstraße in Höhe Baugebiet „An der Schleuse“ war für das
Haushaltsjahr 2019 die Erneuerung der Deckschicht vorgesehen. Dieses ist nicht
erledigt worden und wird somit wieder für das Haushaltsjahr 2020 angemeldet.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 40.000,- €.
Dünnbeläge und Splitten
Für
Splittarbeiten und Dünnbeläge wird ein Betrag von 60.000,- € wie im Vorjahr
angemeldet.
2019
konnten keine Dünnbeläge ausgeführt werden, weil auf Grund erheblicher
Trockenschäden Reparaturarbeiten im Bitumenbereich größer wie geplant ausgeführt
werden mussten.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 60.000,- €.
Mullberger Straße
Für
die Mullberger Straße ist im Bereich Anschluss an die Narzissenstraße eine
Parkplatzbefestigung durch das Bauamt geplant.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 20.000,- €.
Straßen und Wege
allgemein
Der
Haushaltsansatz für diesen Punkt lag bisher immer bei 140.000,- €. Auf Grund
der gestiegenen Kosten wird eine Anpassung des Haushaltsansatzes mit angemeldet
Angemeldete
Haushaltsmittel: 160.000,- €.
Radwege allgemein
Für
den Bereich der Radwege allgemein war bisher ein Haushaltsansatz in Höhe von
30.000,- € angegeben. Hierfür wurde ebenfalls eine Kostensteigerung
eingerechnet.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 40.000,- €..
Wege im
landwirtschaftlichen Bereich
In
diesem Bereich war bisher immer ein Betrag in Höhe von 50.000,- € angemeldet.
Angemeldete
Haushaltsmittel: 50.000,-- €.
Der
Ausschutzvorsitzende führt in die Thematik ein und lässt die in der Vorlage
eingeführten Punkte vom Leiter des Baubetriebshofes vortragen und näher
erläutern.
Durch
den Ausschutzvorsitzenden wird nochmals die finanzielle Situation dargestellt
und dass die Preise dem Markt angepasst werden müssen.
Nach ausführlicher Aussprache lässt der Ausschussvorsitzende über die Beschlussvorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: