Sitzung: 27.11.2019 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Ein
Einwohner erkundigt sich, ab wann mit der öffentlichen Auslegung zum
Bebauungsplan C15 Neuer Weg zu rechnen sei.
Die
Verwaltung erklärt, dass die öffentliche Auslegung ab Dezember 2019 stattfinden
soll. Die Anregungen und Bedenken sollen in der nächsten Sitzung dieses
Ausschusses vorgetragen werden.
Aus der
Einwohnermitte wird die Frage bezüglich der Nichtbefassung von
Tagesordnungspunkten gestellt.
Die
Ausschussmitglieder Kruse (SPD) und Feiler (SPD) erklären, dass diese
Tagesordnungspunkte in der letzten Sitzung ausführlich diskutiert wurden und
dieses aus dem Protokoll ersichtlich sei.
Eine
Einwohnerin erkundigt sich, wie lange man die 110-kV-Freileitung noch ertragen
müsse.
Ausschussmitglied
Kruse (SPD) verweist auf den Tagesordnungspunkt 9 dieser Sitzung.
Ein
Einwohner vermisst grüne Themen und schlägt die Fassadenbegrünung von Gebäuden,
u. a. dem Rathaus, vor.
BGM Völler
erklärt, dass das Rathaus nicht beispielhaft sei. Die KGS sei sinnvoller, u. a.
mit Wildem Wein.
Ein
Einwohner erkundigt sich nach dem Baumkataster und der Baumfällung auf dem
Friedhof Wiesmoor-Mitte. Er konnte dort keine Erkrankung feststellen.
BGM Völler
erklärt, dass der Verwaltung ein entsprechendes Gutachten mit der Aussage
vorliegt, dass der betreffende Baum umgehend zu fällen sei. Die Fällung
erfolgte auf Grund der Verkehrssicherungspflicht.
Zum
Baumkataster erklärt die Verwaltung, dass die Software bestellt sei, man dann
anfange, Bäume aufzunehmen.
Ein
Einwohner erkundigt sich zur Zuständigkeit der Ampelschaltung an der Kreuzung B
436/L12 und der Beleuchtung der Bushaltestelle an der Ginsterstraße in Höhe der
Rhododendronstraße.
Die
Verwaltung erklärt, dass die Zuständigkeit für die Ampelschaltung bei der
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehrs in Aurich liege. Die
Beleuchtungssituation an der Ginsterstraße soll überprüft werden.
Anmerkung
des Protokollführers: Die Bushaltestelle an der Ginsterstraße ist mit einer
Beleuchtung versehen.
Es liegen auf dreimalige Nachfrage des Ausschussvorsitzenden
Reder (CDU) keine weiteren Anfragen gem. § 17 i. V. m. § 23 der GO aus der Bürgermitte vor.
Der
Ausschussvorsitzende schließt den Tagesordnungspunkt.
Ende der öffentlichen Sitzung: 16:41 Uhr.
Klaus-Dieter Reder Friedrich Völler Dietmar
Schoon
Ausschussvorsitzender Bürgermeister Protokollführer