Sitzung: 08.06.2020 Rat
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/076/2020
Beschlussvorschlag:
- Der Antrag
Nr. 1 wird, wie vorgeschlagen, verwiesen.
- Die Anträge
Nr. 2 bis Nr. 8 werden zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
Es liegen
folgende schriftliche Anträge vor:
- Antrag der
Gruppe FDP/ödp vom 10.03.2020 bzgl. der Darstellung über die Bildung von
Haushaltsresten aus dem abgelaufenen Haushaltsjahr 2019. Der Antrag wird
an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.
Vorlage: AN/073/2020
- Antrag der
Gruppe FDP/ödp vom 19.03.2020 bzgl. einer Veränderungssperre für die
Siedlung am Rathaus sowie der Aufstellung einer Gestaltungssatzung.
Vorlage: AN/074/2020
- Antrag der
Fraktion WB vom 10.05.2020 bzgl. Art, Qualität und Eignung von
angewendeten Materialien im Wiesmoorer Straßenbau.
Vorlage: AN/104/2020
- Antrag der
Fraktion WB vom 14.05.2020 bzgl. der verhängten Haushaltssperre des
Bürgermeisters.
Vorlage: AN/107/2020
- Antrag der
Gruppe FDP/ödp vom 22.05.2020 bzgl. Erklärungen der Fraktion.
Vorlage: AN/108/2020
- Antrag der
Gruppe FDP/ödp vom 22.05.2020 bzgl. der Bestellung einer
Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Wiesmoor.
Vorlage: AN/109/2020
- Antrag der
Fraktion WB vom 24.05.2020 bzgl. Erklärungen und Stellungnahmen der
Fraktion Wiesmoorer Bündnis zu stadtbezogenen Angelegenheiten.
Vorlage: AN/110/2020
- Antrag der
Fraktion WB vom 24.05.2020 bzgl. der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt
Wiesmoor.
Vorlage: AN/111/2020
Da keine
Wortmeldungen vorliegen, lässt der Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag
abstimmen.
Abstimmungsergebnis: