Sitzung: 24.06.2020 Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Beschlussvorschlag:
Zu a) Dem vorläufigen Konzept zur Neustrukturierung des Waldkindergartens
einschließlich der Bereitstellung von Flächen, der Übernahme einer Bürgschaft,
der Zuschussgewährung (derzeit noch mit Sperrvermerk im Haushalt eingeplant) in
Höhe von 30.000,- € sowie eine geringfügige Anpassung der Betriebskosten wird
vorbehaltlich der noch einzuholenden behördlichen Genehmigungen (z.B.
Baugenehmigung, Betriebserlaubnis) zugestimmt.
Zu b) Zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
a)
Der Waldkindergarten Wiesmoor e.V. beschäftigt sich bekanntermaßen seit
einigen Jahren mit einer Neustrukturierung der Betreuung und damit verbunden
mit der zusätzlichen Nutzung von Flächen und Räumlichkeiten außerhalb des
Waldes. Die Verwaltung hatte hierüber in der Vergangenheit bereits gelegentlich
informiert.
Wie Fachbereichsleiter Horst-Dieter
Schoon mitteilt, nehmen die Planungen mittlerweile konkrete Formen an. In
Absprache mit der Stadt und der Dorfgemeinschaft Mullberg arbeitet der Verein
derzeit an einem Konzept zur Nutzung der Flächen der alten
Dorfgemeinschaftsanlage am Klosterweg.
Die Vorsitzende des
Waldkindergartens e.V., Frau Britta Loock, stellt die Planungen sowie das
Konzept vor. Auch gibt sie einen Ausblick, welche Kosten für das Projekt
voraussichtlich entstehen werden.
Dem Protokoll werden die
Bauzeichnungen und das Konzept inkl. der vorläufigen Kostenaufstellung
beigefügt.
Nach längerer Aussprache bittet die
Ausschussvorsitzende um Abstimmung.
b)
Die Vorbereitungen zum Neubau des Kindergarten Tiddeltopp durch die LEiLA
gGmbH auf dem Gelände am Hallenbad sind in vollem Gange.
Wie
Fachbereichsleiter Horst-Dieter Schoon mitteilt, sei täglich mit der
Baugenehmigung zu rechnen. Nach Zustimmung des Landkreises Aurich durfte mit
den Erdarbeiten bereits begonnen werden. Derzeit ist von einem Kostenvolumen in
Höhe von 1.927.000 € auszugehen. Hierin sind auch die Kosten für die Maßnahme
“Bodenprobe/Verunreinigung” mit enthalten. Bei einer einzelnen Bodenprobe wurde
eine Verunreinigung festgestellt. Hierbei handelt es sich um polyzyklische
aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK).
Diese
wurden inzwischen nach Abfallrecht entsorgt (MKW-Deponie).
Daraufhin
wurde der ganze Bereich überprüft und es konnten keine weiteren Verunreinigungen
festgestellt werden.
Die
Mehrkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf ca. 30.000 €, welche im o.a.
Kostenvolumen enthalten sind.
Fachbereichsleiter
Schoon geht davon aus, durch den gegebenen Sachstandsbericht die offenen
Fragen, wie in dem Antrag der Gruppe FDP/ödp gestellt, beantwortet zu haben.
Wortmeldungen
liegen nicht vor.
Abstimmungsergebnis zu a):