Sitzung: 10.09.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Beschluss: Nichtbefassung
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1
Vorlage: AN/144/2019
Sachverhalt:
Der Verwaltung liegt bezüglich der Entwicklung des Gewerbegebietes D11
und der damit verbundenen 57. Änderung des Flächennutzungsplanes ein Antrag der
Gruppe WB vom 17.06.2019 vor.
Hierzu wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 17.06.2019
sowohl für die 57. Änderung des Flächennutzungsplans ein Änderungsbeschluss und
für den Bebauungsplan D11 Oldenburger Straße ein Aufstellungsbeschluss gemäß §
2 Abs. 1 BauGB erwirkt.
Die Thematik wurde bereits in den Sitzungen dieses Ausschusses vom
18.09.2019 und 27.05.2020 ausführlich behandelt und die Planungsabsichten
ausführlich erläutert.
Die Verwaltung wird zu den wirtschaftlichen Auswirkungen in der Sitzung
berichten.
Innerhalb des Ausschusses entsteht eine Diskussion über die Notwendigkeit
der weiteren Behandlung dieses TOP.
Nach ausführlicher Aussprache stellt Ausschussmitglied Johann Kruse, SPD,
den Geschäftsordnungsantrag, diesen TOP nicht mehr zu behandeln.
Ausschussvorsitzender Reder, CDU, lässt daraufhin über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: