Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorschläge zu den einzelnen Punkten ergeben sich aus den Anlagen. 

 

Sachverhalt:

 

Die CDU Fraktion hat Änderungswünsche zum Haushalt 2021 vorgelegt.

 

Die Antragsstellerin wird gebeten, den Antrag einzubringen.

 

Die Verwaltung verweist auf die Anlagen. 

 

Der Pkt. 3 des Antrages soll als Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Jugend, Schule, Sport und Soziales verwiesen werden. Über den Antrag, Haushaltsmittel vorzusehen, wurde nicht entschieden.

 

Dem Beschlussvorschlag wird ansonsten einstimmig gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis: