Sitzung: 22.02.2021 Rat
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 3
Vorlage: AN/020/2021/3
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag zu dem Punkt 3 ergibt sich aus der Anlage.
Sachverhalt:
Die CDU Fraktion hat Änderungswünsche zum Haushalt 2021 vorgelegt.
Die Antragstellerin wird gebeten,
den Antrag einzubringen.
Die Verwaltung verweist auf die
Anlagen zur Vorlage.
Der Antragsteller bringt seinen
Antrag ein. Für die Beschlussfassung ist nur noch die Nr. 3 aus dem Schreiben
der CDU-Fraktion zur Änderung zum Haushalt 2021 erforderlich.
Wolfgang Sievers, FDP/ödp verlässt
um 21:30 Uhr den Sitzungssaal. Um 21:33 Uhr betritt er den Sitzungssaal wieder.
Nach ausführlicher Aussprache lässt
der Ratsvorsitzende über die Verweisung in den Ausschuss für Jugend, Schule,
Sport und Soziales sowie die Empfehlung, keine Haushaltsmittel für die
Anschaffung von Luftfiltern in den Haushalt 2021 einzuplanen, abstimmen.
Abstimmungsergebnis: