Sitzung: 21.04.2021 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: AN/060/2021
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss möge ein Votum abgeben, wie in dieser Sache weiter
verfahren werden soll.
Sachverhalt:
Der Verwaltung liegt seitens der Fraktion WB ein erneuter
Antrag zum Thema Leiterseilriss an der 110-kV-Freileitung
Emden-Wiesmoor-Conneforde mit Datum vom 24.02.2021 vor.
Bereits in den Sitzungen vom 18.09.2019 sowie 10.09.2020
wurde hierzu in
diesem Ausschuss ausführlich beraten.
Unter TOP 6 der Sitzung vom 10.09.2020 wurden sowohl das
Antwortschreiben des MU Niedersachsen vom 30.07.2020 zum Leiterseilriss einer
110-kV-Freileitung im Raum Weener als auch die Unterlagen zur erneuten Sanierung
der Masten der 110-vK-Freileitung Wiesmoor -Conneforde beraten.
Aus den Unterlagen zur Sanierung der 110-kV-Leitung sind
sowohl Auslöser der Sanierung, Standort der Masten sowie die jeweilige Maßnahme
ersichtlich.
Neue Erkenntnisse konnten zwischenzeitlich auch nach
Rücksprache mit RA Philipp Heinz seitens der Verwaltung nicht gewonnen werden.
Die Verwaltung sieht daher zum jetzigen Zeitpunkt keinen weiteren
Beratungsbedarf.
Die Anlagen zur Sitzung vom 10.09.2020 liegen der Vorlage
erneut als Anlage bei.
Der Antragsteller erläutert seinen Antrag und merkt an, dass
die Hochspannungsleitung wahrscheinlich nicht mehr direkt durch den Ortskern
verlaufen würde, wenn die Klage seinerzeit rechtzeitig eingereicht worden wäre
und die heutigen Erkenntnisse vorgelegen hätten.
Die Verwaltung teilt nach ausgiebiger Aussprache mit, dass
die Verwaltung unaufgefordert auf diese Thematik zurückkommen wird und diese im
Fachausschuss vorstellt, sobald neue Erkenntnisse vorliegen.
Abstimmungsergebnis: