Sitzung: 21.04.2021 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
a)
Auf Nachfrage eines Einwohners teilte die Verwaltung mit, dass eine
Förderung für die Sanierung des Grenzweges in einer 2m breiten Betonbauweise
beantragt wurde. Eine Befestigung des Seitenbereiches in einer anderen Bauweise
ist möglich. Der Weg bleibe weiterhin als Geh- und Radweg beschildert und die
vorhandenen Bäume und Büsche sollen erhalten bleiben. Zudem seien die
Vorschläge zum Grenzweg seitens der Anlieger eingegangen und sollen möglichst
bedacht werden. Die überwiegenden Vorschläge hätten jedoch nichts mit der
derzeitigen Diskussion über die Bauweise des Weges zutun.
b)
Die Verwaltung teilte auf Nachfrage einer Einwohnerin mit, dass in der
Poststraße eine laufende Unterhaltung der Straße durchgeführt wurde und eine
Umwandlung der Straße in Bitumenbauweise im Wegeausschuss beraten und
vorgeschlagen wurde.
Seitens der Einwohnerin wird um
Prüfung gebeten, ob die zulässige Geschwindigkeit für motorisierte Fahrzeuge
bestehen bleiben kann.
c)
Die Verwaltung teilt auf Nachfrage eines Einwohners mit, dass die
nächste Sitzung des Ausschusses für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt-
und Feuerschutz für den 04.06.2021 geplant ist und in dieser Sitzung die aus
der letzten Sitzung vertagten Tagesordnungspunkte behandelt werden. Der
Einwohner bemängelt den Abbruch der Einwohnerfragstunde in der Sitzung des
Ausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz am
15.04.2021, da noch Fragen bestanden. Seitens der Verwaltung wird mitgeteilt,
dass zwei Tagesordnungspunkte aufgrund der vorangeschrittenen Zeit vertagt
wurden, um die Einwohnerfragestunde noch durchführen zu können. Nach 2 Stunden
und 35 Minuten ist die Sitzung aufgrund der Empfehlungen in Bezug auf die
Coronapandemie, nach vorheriger Abstimmung mit dem Eniwohner zur Zurückstellung
der noch vorhandenen Fragen, geschlossen worden. Der Einwohner stimmt dem zu,
ist jedoch davon ausgegangen, dass für die zwei vertagten Tagesordnungspunkte
kurzfristig eine zusätzliche Sitzung einberufen wird, in der die dann noch
offenen Fragen gestellt werden hätten können.
Da nach mehrfacher Nachfrage durch den Ausschussvorsitzenden
Reder, CDU, keine weiteren Fragen vorliegen, schließt dieser die Sitzung um
18:05 Uhr.
Jens
Brooksiek Klaus-Dieter
Reder Danny
Stahl
Allgemeiner Vertreter im Amt Ausschussvorsitzender Protokollführer