Sitzung: 13.12.2021 Rat
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/273/2021
Beschlussvorschläge:
Entlassungen
aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Widerruf:
1. Frau
Heike Buhr (*16.11.1970) wird aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Widerruf
entlassen. Die Ernennung zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Wiesmoor
vom 01.04.2005 wird zurückgenommen.
2. Herr
Horst-Dieter Schoon (*10.11.1962) wird aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf
Widerruf entlassen. Die Ernennung zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk
Wiesmoor vom 09.05.2006 wird zurückgenommen.
3. Herr
Daniel Becker (*06.01.1994) wird aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Widerruf
entlassen. Die Ernennung zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Wiesmoor
vom 01.10.2021 wird zurückgenommen.
Bestellungen
zur Standesbeamtin und zu Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Wiesmoor:
1. Frau
Heike Buhr (*16.11.1970) wird zur Standesbeamtin auf Widerruf für den
Standesamtsbezirk Wiesmoor bestellt.
2. Herr
Horst-Dieter Schoon (*10.11.1962) wird zum Standesbeamten auf Widerruf für den
Standesamtsbezirk Wiesmoor bestellt.
3. Herr Daniel Becker (*06.01.1994) wird zum Standesbeamten auf Widerruf für den Standesamtsbezirk Wiesmoor bestellt.
Sachverhalt:
Die Stadt
Wiesmoor zählt mit Frau Heike Buhr (Leitung), Herrn Horst-Dieter Schoon und
Herrn Daniel Becker eine Standesbeamtin und zwei Standesbeamte, die jeweils per
entsprechenden Ratsbeschluss in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Widerruf berufen
wurden.
Aufgrund des
Inkrafttretens der Niedersächsischen Verordnung zur Ausführung des
Personenstandsgesetzes sehen die niedersächsischen Bestellungsvoraussetzungen
die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für Standesbeamte nicht mehr vor.
Folglich sind die Ernennungen der o. g. Standesbeamten zurückzunehmen.
Nach der
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Widerruf sind die jeweiligen
neuen Bestellungen zur Standesbeamtin / zum Standesbeamten auf Widerruf für den
Standesamtsbezirk auf Widerruf zu beschließen.
Der Ratsvorsitzende Grohn erläutert den Sachverhalt. Es erfolgen keine Wortmeldungen und die Beschlüsse werden allesamt einstimmig gefasst.
Abstimmungsergebnis: