Sitzung: 15.02.2022 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus
Beschluss: Zurückgezogen
Vorlage: AN/294/2021/1
Beschlussvorschlag der Antragstellerin:
In den Haushalt 2022 werden 50.000 € für
coronabedingte Nachhilfe an den drei Grundschulen und an der KGS zusätzlich
eingeplant.
Änderungsbeschlussvorschlag des interfraktionellen Arbeitskreises für
Haushalt:
In den Haushalt 2022 werden keine Mittel für
coronabedingte Nachhilfe an den drei Grundschulen und an der KGS
eingeplant.
Sachverhalt:
Die Antragstellerin möge ihren Antrag
einbringen.
Die Antragstellerin beantragt, 50.000 €
im Haushalt für coronabedingte Nachhilfe an den drei Grundschulen und der KGS
bereitzustellen. Die Nachhilfe soll an den Schulen stattfinden und von diesen
organisiert werden.
Die Schulleitungen und die Verwaltung
weisen darauf hin, dass für solche Maßnahmen Landesmittel aus dem Programm
"Startklar" in ausreichender Höhe bereit stehen. Hierzu laufen
bereits jetzt entsprechende Förderunterrichte, z. B. in Mathe oder auch
Projekte zum Sozialverhalten. Weiterer Handlungsbedarf wird nicht gesehen,
zumal insbesondere die Gewinnung von geeignetem Personal bereits jetzt sehr
schwierig ist.
Die Verwaltung schlägt deshalb vor,
hierfür keine Mittel im Haushalt aufzunehmen.
Der interfraktionelle Arbeitskreis für
Haushalt hat sich ebenfalls dafür ausgesprochen, hierfür keine Mittel in den
Haushalt 2022 einzuplanen.
Die Antragstellerin trägt den Antrag vor und zieht diesen sogleich zurück.