Sitzung: 17.11.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima- und Umweltschutz
Vorlage: IV/265/2022
Sachverhalt:
Zu der schriftlichen Anfrage vom 01.11.2022
erläutert die Verwaltung wie folgt:
In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für
Verkehr und Feuerschutz sowie Soziales, Schule und Sport am 23.06.2022 wurde das bisherige Konzept für die Verkehrs- und
Parkplatzsituation im Bereich der Schulstraße und der Parkplätze KGS sowie
Grundschule Wiesmoor-Mitte vorgestellt. In den jeweiligen Fraktionen sollten
dann die Varianten beraten werden. Von den Ausschussmitgliedern wurde hierzu in
der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Feuerschutz
vom 14.09.2022 ein Meinungsbild abgegeben und es wurde einstimmig der
Empfehlungsbeschluss gefasst, die weitere Planung auf Grundlage der Variante 1
der vorgestellten Ausbauvarianten zu verfolgen und diese noch im Bereich der
vorhandenen Bäume deutlich zu überarbeiten, so dass auch ein großer Teil der
Bäume bestehen bleiben kann. In der darauffolgenden VA-Sitzung am 26.09.2022
wurde hierzu der Beschluss gefasst, entsprechend des vorgenannten
Empfehlungsbeschlusses, die Planung entsprechend der Variante 1 weiter zu
verfolgen. Dementsprechend wird derzeit die Planung durch die Verwaltung
weitergeführt.
Weiter teilt die Verwaltung auf Nachfrage mit, dass
ein Verpflanzen der Bäume, u.a. aufgrund des Bodenaufbaus und des
weitreichenden Wurzelwerkes nicht möglich ist. Für evtl. zu entfernende Bäume
werden Ersatzpflanzungen vorgesehen.
Auf Nachfrage eines Ausschussmitgliedes weist die
Verwaltung darauf hin, dass über die Sanierung des Grenzweges (Radwanderweg) im
nächsten Ausschuss für Verkehr und Feuerschutz am 01.12.2022 beraten wird.
Die Verwaltung sagt auf Nachfrage eines
Ausschussmitgliedes, dass die Bodenschutzbehörde, Naturschutzbehörde sowie die
Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Aurich über den aktuellen, rechtswidrigen
Zustand auf einem Privatgrundstück im Mühlenweg informiert wurde und dieser
mitgeteilt hat, dort als zuständige Behörde einzuschreiten.
Seitens eines Ausschussmitgliedes wird die
Verwendung von rutschfestem Holz bei der Sanierung der Brücke an der Schule
gelobt. Dies soll zukünftig möglichst bei jeder Sanierung genutzt werden.
Ein Ausschussmitglied weist darauf hin, dass die
städtischen Bäume vor dem Sushi-Restaurant in der Hauptstraße blau beleuchtet
werden und fragt, ob dies mit der Stadtverwaltung abgestimmt ist. Die
Verwaltung wird in Erfahrung bringen, ob eine Abstimmung stattgefunden hat.
Die Markierung des Radfahrstreifens im Amselweg wird gelobt.