Sitzung: 19.03.2015 Rat
- Trude Ahlfs weist darauf hin, dass sich die
Pflanzenbeete entlang der Hauptstraße nach wie vor in einem beschämenden
Zustand befinden. Hierauf hatte sie bereits in einer der vorherigen
Ratssitzungen hingewiesen. Johann Burlager antwortet, dass die Pflanzzeit
nun begonnen hat und die Beete entlang der Hauptstraße von den
Mitarbeitern des Baubetriebshofes derzeit hergerichtet werden.
- Trude Ahlfs überreicht der Verwaltung
stellvertretend für die Obleute der Dorferneuerung einen Antrag, die
notwendigen finanziellen Mittel für die Umsetzung des
Dorferneuerungsplanes in den Haushalt 2015 einzustellen. Diesbezüglich
bittet sie auch um ein Votum der Fraktionen und Gruppen.
Johannes
Bohlen berichtet, dass der Dorferneuerungsplan in etlichen Sitzungen erarbeitet
worden ist. Bis Mitte März 2015 sollen die zuständigen Obleute den
Dorferneuerungsplan durchgehen, ob alle Maßnahmen für die Ortschaften
berücksichtigt worden sind. Danach wird der Dorferneuerungsplan den politischen
Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
BGM
Völler teilt mit, dass aus Sicht der Verwaltung für 2015 keine finanziellen
Mittel für das Dorferneuerungsprogramm zur Verfügung gestellt werden können.
Für das Haushaltsjahr 2016 könnte dieses jedoch Berücksichtigung finden. Zudem
ist er der Meinung, dass die Fraktionen
und Gruppen noch kein Votum abgeben können, da man sich erst mit den Unterlagen
zum Dorferneuerungsplan auseinandersetzen muss.
Friedhelm
Jelken, CDU, berichtet über seine Erfahrungen aus dem Dorferneuerungsprogramm
für den Ortsteil Zwischenbergen. Er persönlich kann nur dafür plädieren, das
Dorferneuerungsprogramm in den betroffenen Ortsteilen umzusetzen.
Frieda
Dirks, WB, möchte sich bei den Obleuten der Dorferneuerung für die geleistete
Arbeit bedanken. Zudem hofft sie, dass durch das Dorferneuerungsprogramm in den
einzelnen Ortschaften etwas bewirkt werden kann.
- Inge Rademacher äußert ihren Unmut darüber, dass
der Sandweg zum Ottermeerstrandbad nicht gereinigt wird. Johann Burlager
sagt zu, dass er sich dieser Angelegenheit annehmen wird.
Um 21.10 Uhr wird die Einwohnerfragestunde beendet und zugleich die Ratssitzung geschlossen.