Sitzung: 13.06.2023 Ausschuss für Soziales, Schule und Sport
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: AN/015/2023/1
Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Die Thematik wurde unter dem TOP 5.1 behandelt.
Sachverhalt:
Die Antragstellerin möge den Antrag einbringen.
Es geht darum, dass die Verwaltung die neue KiTa-Vereinbarung zwischen den Städten und
Gemeinden im Landkreis Aurich und dem Landkreis Aurich darlegen soll. Die finanziellen Auswirkungen sollen ebenfalls erklärt werden. Außerdem soll die politische Meinungsfindung
stattfinden.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die KiTa-Vereinbarung wurde unter dem TOP 5.1 behandelt. Die Verwaltung wird
gegebenenfalls ergänzend in der Sitzung erläutern.
Das Ausschussmitglied Frau Frieda Dirks, FBW, trägt den Antrag vor.
Bürgermeister Sven Lübbers erläutert, dass die Hauptverwaltungsbeamten vereinbart haben, hierüber einen politischen Beschluss herbeizuführen. Die Vereinbarung wird somit im Verwaltungsausschuss abschließend beraten.