Sitzung: 20.04.2015 Rat
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/073/2015
Beschlussvorschlag:
Die vorgenannten Anträge werden, wie vorgeschlagen, verwiesen.
Sachverhalt:
Es liegen folgende schriftliche Anträge vor:
- Antrag der Gruppe WB
vom 18.03.2015 bzgl. einer Notfallplanung für Bevölkerung und Hilfskräfte.
Dieser Antrag wird an den Fachausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr,
Planung und Bau verwiesen.
Vorlage:
AN/072/2015
- Antrag der
CDU-Fraktion vom 23.03.2015 bzgl. Friedhofsgebühren. Dieser Antrag wird an
den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen. Siehe auch Sitzung
des Fachausschusses für Haushalt und Finanzen am 25.03.2015 (TOP 4) sowie
heutige Sitzung des Rates (TOP 6).
Vorlage:
AN/015/2015
- Antrag der Gruppe WB
vom 24.03.2015 bzgl. Rechtsverhältnis zwischen der Stadt Wiesmoor und der
LWTG. Dieser Antrag wird an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen
verwiesen. Siehe auch Sitzung des Fachausschusses für Haushalt und
Finanzen am 13.04.2015 (TOP4).
Vorlage:
AN/074/2015
- Antrag der
CDU-Fraktion vom 12.04.2015 bzgl. einer finanziellen Unterstützung des
Wiesmoorer Generationen e.V.. Dieser Antrag wird an den Fachausschuss für
Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur verwiesen.
Vorlage:
AN/076/2015
Edgar Weiss, WB, übergibt der
Verwaltung einen Antrag auf Akteneinsicht zum Wiederverfüllungskonzept des
Torfabbaugebiets zwischen Amsel- und Drosselweg.
Klaus-Dieter Reder, CDU,
fragt an, warum sein Antrag vom 12.04.2015 zur Erleichterung der
Protokollführung nicht aufgeführt ist. Sven Lübbers antwortet, dass das
Schreiben nicht als Antrag, sondern als Anfrage gewertet wurde und die
Verwaltung hier entsprechend darauf antworten wird.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Ratsvorsitzender Grohn über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: