Ab 19.05 Uhr nimmt Ratsmitglied Ingo Lenz an der Sitzung teil.

 

Edgar Weiss, WB, moniert zum TOP 10 „Bebauungsplan B 12 Wohnanlage Rotenburger Weg“ dass die von ihm in der Sitzung vorgestellten Pläne nicht dem Protokoll als Anlage beigefügt wurden. Er bittet dieses entsprechend nachzuholen.

 

Hinweis Protokollführer:

Die Unterlagen wurde dem Protokoll als Anlage zum TOP 3 beigefügt.

 

Zum TOP 13 „Antrag der Gruppe WB vom 22.07.2025 bezüglich eines Prüfungsauftrages an das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich zum Thema Torfabbau am Amsel- und Drosselweg“ teilt Edgar Weiss mit, dass er die Aussage von BGM Völler vermisst, dass die Vertreter des Rechnungsprüfungsamtes geäußert haben, dass die Angelegenheit seitens des RPA in Ordnung ist und keine Notwendigkeit gesehen wird, eine Prüfung vorzunehmen. BGM Völler antwortet, dass diese Thematik bereits häufig besprochen wurde. In der Gesprächsrunde zwischen den Fraktions- und Gruppenvorsitzenden wie dem Rechnungsprüfungsamt wurde diese Aussage getätigt. Daher spricht auch nichts dagegen, dass dieses im Protokoll steht.

 

Diese Aussage wird von Friedhelm Jelken, CDU, bestätigt. Er selbst hat am Ende dieses Gespräches die Vertreter des RPA um Mitteilung gebeten, ob eine Überprüfung des Rechnungsprüfungsamtes gefordert wird.

 

Edgar Weiss, WB, ist der Auffassung, dass der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes geäußert hat, dass der Prüfungsauftrag immer noch durch den Rat gefordert werden kann.

 

Ab 19.11 Uhr nimmt Ratsmitglied Robert Ahlfs an der Sitzung teil.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, wird über die Genehmigung des Protokolls mit seinen Änderungen abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: