Sachverhalt:

 

Der Breitbandausbau in der Bundesrepublik ist in aller Munde. Hierzu gibt es verschiedenste Forderungen, Meinungen und Denkansätze.

 

Die Verwaltung führt seit Jahren Gespräche mit den örtlichen Kommunikationsanbietern, um die vorhandene Infrastruktur weiter zu verbessern und um eine ausreichende Mindestversorgung bereitstellen zu können, denn eine gute DSL-Versorgung bedeutet einen Standortvorteil.

Die Verwaltung hat alle bekannten Daten grafisch zusammengefasst. Die Versorgungslücken im Stadtgebiet sind somit bekannt.  

 

Auch der Landkreis Aurich hat für das gesamte Kreisgebiet eine Strukturplanung im Bereich Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Beauftragt ist die Firma BIB Tech aus Rodenberg.

Diese trägt derzeit kreisweit alle relevanten und bekannten Daten zusammen. Parallel wurde im Januar und Februar dieses Jahres in Zusammenarbeit mit Breitband-Kompetenzzentrum des Landes Niedersachsen eine kreisweite Umfrage an die Bevölkerung durchführt. Abschließende Ergebnisse liegen noch nicht vor.

  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt und erteilt der Antragstellerin das Wort.

 

Für die Antragstellerin verliest das Ausschussmitglied Feiler den Antrag und erläutert diesen.

 

Der Verwaltung wird hierzu das Wort erteilt. Sie erläutert anhand grafischer Darstellungen den derzeitigen Sachstand in Bezug auf den Breitbandausbau auf dem Gebiet der Stadt Wiesmoor.

Versorgungslücken sind vor allem in Zwischenbergen, in Mullberg an der Gemeindegrenze zu Friedeburg und Wiesederfehn vorhanden.

Die Verwaltung sieht, wie bereits in der Vorlage beschrieben, einen guten DSL-Ausbau als wesentlichen Standortvorteil für Wiesmoor an.

Seit 2010 wird seitens der Verwaltung in wiederholten Gesprächen mit den Netzbetreibern stetig auf einen zügigen Netzausbau gedrängt. Man steht hier in ständigem Austausch.

Für 2016 sind durch die Deutsche Telekom weitere Maßnahmen in Hinblick auf die Einführung von Vectoring angekündigt.

 

Auf die Nachfrage nach Förderung des Breitbandausbaus teilt die Verwaltung mit, dass nur Maßnahmen ab einer Investitionssumme von 500.000 € bis zu 5.000.000 € mit maximal 25% gefördert werden.

 

Die Stadt Wiesmoor kann jedoch durch die Verlegung und Bereitstellung von Leerrohren im Zuge von Straßenbaumaßnahmen, u.a. Radweg B436 nach Friedeburg oder Sanierung Radweg Neuer Weg, zum Breitbandausbau in Wiesmoor beitragen.

Ab Mitte 2016 soll die Verlegung von Leerrohren in Neubaugebieten ohnehin zwingend vorgeschrieben sein.

 

Wie bereits in der Vorlage mitgeteilt, hat der Landkreis Aurich für das gesamte Kreisgebiet die Firma BIB Tech mit der Strukturplanung im Bereich Breitbandausbau  beauftragt.

Diese trägt derzeit kreisweit alle relevanten und bekannten Daten zusammen. Parallel wurde im Januar und Februar diesen Jahres in Zusammenarbeit mit dem Breitband-Kompetenzzentrum des Landes Niedersachsen eine kreisweite Onlineumfrage durchführt. Abschließende Ergebnisse liegen jetzt vor.

Der Kreistag des Landkreises Aurich soll im Juni 2016 zu den Ergebnissen und sich daraus ergebenden Maßnahmen informiert werden.

 

In Wiesmoor beteiligten sich 218 Haushalte an der Onlineumfrage. Kreisweit ca. 5% der Haushalte. Dieses entspricht dem Landesdurchschnitt in Niedersachsen.

 

In den einzelnen Ortteilen zeigt sich die Teilnahme der Haushalte wie folgt:

 

Zwischenbergen 68 Haushalte

Mullberg                               18 Haushalte

Wiesmoor                             50 Haushalte

Wieken                                 57 Haushalte

Hinrichsfehn                        4 Haushalte

Marcardsmoor                     6 Haushalte

Wiesederfehn                      10 Haushalte

Voßbarg                                5 Haushalte

 

Die Beteiligung liegt in Wiesmoor mit ca. 3,63% unterhalb des Landesdurchschnittes.

 

Abschließend teilt die Verwaltung mit, dass man bereits mit den Mobilfunkanbietern in Kontakt steht, um den LTE-Ausbau weiter voranzutreiben.

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und eröffnet die Aussprache.

Ausschussmitglied de Buhr erhält das Wort. Er bedankt sich ebenfalls für die Ausarbeitung seitens der Verwaltung und sieht den Tagesordnungspunkt 5 als abgearbeitet an.

 

Der Ausschussvorsitzende Reder schließt den Tagesordnungspunkt 5. 

Abstimmungsergebnis: