Sitzung: 26.04.2016 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: AN/074/2016
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 12.04.2016 beantragt die Gruppe WB einen TOP bezüglich
der Projektierungen der Baugebiete Amselweg und Drosselweg sowie Neuer Weg.
Die Verwaltung wird ausführlich die Sachstände zu den einzelnen Planungen
darstellen.
Da die maximale Sitzungszeit gemäß Geschäftsordnung erreicht ist, lässt der
Ausschussvorsitzende Reder über die Fortführung der Sitzung abstimmen.
Der Abstimmung erfolgt mit 8 Ja-Stimmen einstimmig.
Der Ausschussvorsitzende Reder verliest den Antrag der Gruppe WB vom
12.04.2016.
Die Verwaltung erhält das Wort. Fachbereichsleiter J. Bohlen erläutert den
Sachstand. Letztmalig sei die Thematik am 16.02.2015 in diesem Ausschuss
behandelt worden. Via Beamer werden die städtebaulichen Entwicklungsflächen
nördlich der Gasleitung und die Flächen für die Wiederverfüllung südlich der
Gasleitung gezeigt. Die Flächen nördlich der Erdgasleitung werden derzeit nicht
wiederverfüllt. Das Ing.-Büro Thalen aus Zetel erarbeitet für diese Flächen
derzeit Konzepte für eine städtebauliche Entwicklung. Ab Ende Mai liegt der
Bebauungsplan A24 „Amselweg“ als erster Bauabschnitt im Rahmen des
Bauleitverfahrens öffentlich aus. Der zweite Bauabschnitt soll im Anschluss von
der Mullberger Straße erschlossen werden. Hier bedarf es weiterer
Detailplanungen.
Die Entwürfe sollen der Politik mittelfristig vorgestellt werden, so
Fachbereichsleiter J. Bohlen.
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Aussprache.
Ausschussmitglied Marzodko erkundigt sich nach dem 30 m breiten
Schutzstreifen hinter der vorhandenen Bebauung.
Fachbereichsleiter J. Bohlen erklärt, dass die Thematik im Rahmen der
Detailplanung untersucht werden müsse.
Ausschussmitglied Weiss erkundigt sich nach der Wirtschaftlichkeit des
Erschließungsvorhabens.
Fachbereichsleiter J. Bohlen erklärt, dass hierzu im Verwaltungsausschuss
berichtet werde. Der Auftrag zum Nachweis der Wirtschaftlichkeit liege der
Verwaltung vor, er möchte dem Verwaltungsausschuss hier nicht vorgreifen.
Zur Erschließung „Neuer Weg“ erläutert Fachbereichsleiter J. Bohlen
ebenfalls den derzeitigen Sachstand.
Am 15.03.2016 hat ein Scopingtermin zum notwendigen Bodenabbau
stattgefunden. Dieser habe ergeben, dass weitere Unterlagen und Gutachten
erforderlich seien. Dem Ing.-Büro Uwe Gerhardt aus Aurich wurde bereits ein
entsprechender Auftrag erteilt.
Die erforderliche Bauleitplanung sowie ein Verkehrslärmgutachten sind
ebenfalls beauftragt. Die Kompensation soll auf Flächen an der Kanalstraße I
sowie evtl. am Zeegenstreek in Voßbarg sichergestellt werden. Einen genauen
Zeitplan gebe es derzeit nicht. Vorrangig soll die Bauleitplanung
sichergestellt werden, so Fachbereichsleiter J. Bohlen.
Ausschussmitglied Weiss erkundigt sich nach dem Zeitraum für den Erstellung
der erforderlichen Gutachten.
Fachbereichsleiter J. Bohlen erklärt, dass diese aller Voraussicht nach
Ende 2016 der Verwaltung vorliegen sollen.
Ausschussmitglied Weiss erkundigt sich nach den Moortiefen.
Fachbereichsleiter J. Bohlen verweist auf Bodensondierungen, diese
Moortiefen zwischen 2 m und 5 m ergeben haben.
Bürgermeister Völler verlässt den Raum, 18:13 Uhr
Ausschussmitglied Weiss fordert eine zügige Bearbeitung und sieht eine Bevorzugung bei der Bearbeitung von Anträgen, die seitens der Gruppe SPD an die Verwaltung gerichtet werden.
Ausschussmitglied Weiss verlässt den Raum, 18:14 Uhr.
Ausschussmitglied de Buhr empfliehlt, den persönlichen Kontakt zu suchen und nicht nur zeitraubende, häufige Anträge an die Verwaltung zu stellen.
Bürgermeister Völler nimmt um 18:16 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Ausschussmitglied Weiss nimmt um 18:18 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, beendet der Ausschussvorsitzende die Aussprache und schließt den Tagesordnungspunkt 11.
Abstimmungsergebnis:.