Sitzung: 03.05.2016 Ausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Sachverhalt:
Nachdem der Fachausschuss
im Vorfeld zu dieser Sitzung eine Bereisung durchgeführt hat, wird nunmehr
anhand der Fahrroute die Bereisung nochmals vorgestellt und besprochen.
Prioritätenlisten für Bitumenstraßen, Pflasterstraßen und Radwege werden
aufgestellt und beschlossen.
Rathaus
Abfahrtspunkt
Felder Weg
An der Straße sollen zwei bzw. drei Ausbuchtungen
erstellt werden. Der Baubetriebshof wird hierzu noch ein Treffen mit Herrn
Ahlers als Vertreter der Landwirte und Herrn Cordes als Ortsvorsteher
durchführen und die genaue Lage festlegen.
Am
Carl-Georgsforst
Der Straßenzustand wurde in Augenschein genommen. Es
wurde auch festgestellt, dass bereits erhebliche Unebenheiten in Teilbereichen
vorhanden sind. Gleich am Anfang im Bereich Felder Weg ist ein Durchlassrohr zu
prüfen und ggfs. zu erneuern. In diesem Fall sollte die Rohrleitung tiefer
gelegt werden. In Teilbereichen ist eine Reparatur mit Kaltbitumen
erforderlich.
Hopelser Weg
Im Bereich Hopelser Weg ist bereits eine Strecke mit
einer neuen Decke mit einer Armierung eingebaut worden. Weitere Bauabschnitte
sind in den bisherigen Haushaltsanmeldungen mit angemeldet worden. Dieses
konnte jedoch bisher noch nicht realisiert werden. Es wurde weiterhin vom
Ausschuss empfohlen, einen nächsten Bauabschnitt für 2017 anzumelden.
Türkeier Weg
Straßenzustand wurde angesehen, hier insbesondere den
letzten Reparaturbereich. Die reparierten Bereiche sehen gut aus.
Jannburger
Weg
Der Durchlass zum Türkeier Weg ist zu prüfen. Hier
zeigen sich Versackungen. Im Bereich der Seitenräume sind Nachbesserungen
erforderlich. In der Straße Streeker Weg steht ein Ortsschild. Nach Meinung des
Ausschusses müsste dieses Schild auf die andere Seite der Kreuzung in Richtung
Hopelser Weg aufgestellt werden.
Birkhahnweg
Bereich vom Dicken Stein bis zur Waldstraße. Für
diesen Teilbereich erwartet der Ausschussvorsitzende nunmehr eine Planung der
weiteren Vorgehensweise. Dieses ist bereits seit einigen Jahren im
Wegeausschuss gefordert. Im Haushalt waren bereits Anmeldungen vorgenommen
worden.
Bereich vom Drosselweg bis zur Bentstreeker Straße. In
diesem Bereich ist die Fahrbahn in einem schlechten Zustand. Hier ist ebenfalls
eine weitere Planung erforderlich. Nachdem hier Moor abgebaut worden ist, wird
die Höhenlage der vorhandenen Straße abgesenkt werden können. Eine Nachfrage an
die Verwaltung wurde nochmals gestellt, inwieweit eine Kostenbeteiligung bei den Torfabbauern hierzu vereinbart worden
ist. Hierzu erklärte der Bauamtsleiter,
dass dieses so nicht vereinbart sei.
Mullberger
Straße
Hier wurde eine Begehung der Brücke bei Ocki Sanders
vorgenommen. Ein Reparatur- bzw. Sanierungsbedarf wurde deutlich festgestellt.
Es wurde sogar die Empfehlung ausgesprochen, die Brücke kurzfristig detailliert
zu prüfen und ggfs. eine Sperrung vorzunehmen.
Haushaltsmittel sind für diese Maßnahme vorhanden.
Somit sollte kurzfristig eine Ausschreibung der Bauarbeiten erfolgen.
Amselweg
Die
Pflasterstelle Reparaturbereich der Schmutzwasserkanalisation wurde
besichtigt. In diesem Bereich ragen bereits drei Schächte aus der Fahrbahn
heraus. Diese sollten abgesenkt werden. Weitere Sanierungsarbeiten sollten mit
dem Baugebiet verbunden werden.
Kornblumenweg
Der Straßenzustand wurde in Augenschein genommen. In
diesem Bereich wurde empfohlen, weitere Piktrogramme zur Verkehrsberuhigung
aufzubringen.
Gladiolenstraße
Der Straßenzustand wurde begutachtet. Die Straße ist
auf der Prioritätenliste. Fachbereichsleiter Bohlen stellt hierzu einen
Planentwurf des Ingenieurbüros Schwerdhelm vor. Dieser sieht einen
verkehrsberuhigten Ausbau der Straße vor. Dieser Entwurf muss nunmehr
kostengerechnet werden. Danach sollte eine Anliegerversammlung stattfinden und
die weitere Vorgehensweise besprochen werden.
Aufgrund des zu erwartenden Zeitbedarfes und der zu
erwartenden Kosten wird vorerst beschlossen, diese Straße für dieses Jahr von
der Prioritätenliste zu nehmen.
Rothenburger
Weg
Der Straßenzustand wurde begutachtet, die Straße ist
auf der Prioritätenliste gewesen. Ein Teilbereich sowie der Einfahrtsbereich
zum Klärwerk sind nunmehr noch zu sanieren. Somit wird vorgeschlagen, dieses in
die nächste Prioritätenliste wieder mit aufzunehmen.
Sonnenblumenweg
Die Straße wurde begutachtet. Im Einmündungsbereich
zum Klärwerk steht ein unleserliches Straßennamenschild. Dieses sollte erneuert
werden, die Seitenstreifen sind weiterhin zu verbessern.
Schulstraße
Straßenzustand im Bereich vom Sonnenblumenweg bis zum
Resedaweg wurde angesehen.
Hauptwieke
II
Straßenzustand im Bereich Schleuse wurde angesehen.
Hier ist eine Sanierung der Bitumenfahrbahn erforderlich. Dieses sollte in die
Prioritätenliste aufgenommen werden.
Luisenwieke
In Bereichen der Luisenwieke sind
Löcher in der Bitumenfahrbahn vorhanden. Hier ist mit Kaltbitumen zu sanieren.
Süderwieke
Ein Teilbereich ist in einem schlechten
Zustand. Dieser soll in die Prioritätenliste aufgenommen werden.
Kanalstraße
Straßenbaumaßnahme lt. Prioritätenliste
wurde gesehen. Ebenfalls die Baumaßnahme Radweg des Landkreises Aurich.
Höchter
Straße
Straßenzustand wurde angesehen. Eine
Aufnahme in die Prioritätenliste wurde empfohlen.
Ginsterstraße
Zum Radweg wurde angemerkt, dass dieser sehr zuwächst
und hierzu ein Hinweis an den Landkreis gegeben werden sollte.
Rhododendronstraße
/Fliederstraße /Azaleenstraße
Anliegerhinweis auf die Seitenräume. Hier würde sehr
viel landwirtschaftlicher Verkehr die Straße belasten.
Diese spricht gegen die bisherigen Verhandlungen mit
den Landwirten. Die Verwaltung wird sich der Sache annehmen und Klärung vornehmen.
Wiesmoorer
Weg/ Neuer Moorweg
Straßenzustand wurde angesehen. Im Übergangsbereich
von Pflaster auf Bitumen sind einige Unebenheiten vorhanden. Hier wird der
Baubetriebshof Nachbesserungen vornehmen.
Osterende
Straßenzustand wurde angesehen. Ein Teilbereich sollte
in die Prioritätenlisten aufgenommen werden.
Bullmeedeweg
Der Straßenzustand wurde nur teilweise geprüft. Diese
Straße ist auch noch auf der großen Prioritätenliste. Am Hooksweg, Anschluss am Bullmeedeweg steht
noch ein Verkehrsschild mit Hinweis auf Gefahrenstellen. Dieses könnte entfernt
werden.
Am Bagbander
Tief
Straßenzustand wurde angesehen.
Viehtrift
Der Straßenzustand wurde begutachtet. Ebenfalls auch
der Anschlussbereich Neuer Moorweg. Dieser Bereich hat Schäden. Hierfür ist
eine Beweissicherung im Vorfeld erstellt worden. Demensprechend ist die Sanierung mit den Eigentümern der Windmühlen
zu verhandeln.
Mittelweg
Durchlass im Bereich Saathoff wurde angesehen und die
erforderliche Sanierung festgesellt.
Westerender
Straße
Straßenzustand wurde begutachtet. Der
Einmündungsbereich an der Bundesstraße sowie der Bereich bei den Bäumen in
Richtung Großefehn werden als dringend erforderlich gesehen. Vom Ortsvorsteher
wird ebenfalls der Wunsch geäußert, den Anschlussbereich an die Sanierung des
1. Bauabschnittes aus dem letzten Jahr ebenfalls zu sanieren.
Büntstreek
Diese Straße wurde nicht mit
besichtigt. Der Ortsvorsteher bittet darum, dass diese noch geprüft wird.
Dieses wird vom Baubetriebshof zugesagt.
Tunger
Weg
Diese Straße ist Tagesordnungspunkt der heutigen
Sitzung. Dem Ausschuss wurde die derzeitige Situation vor Ort erläutert.
Schafweg
Straßenzustand wurde angesehen. Von der
Ortsvorsteherin wird nochmals auf die entstandenen Unebenheiten durch die
letzte Sanierung hingewiesen. Hier sollte nochmals geprüft werden. Weiterhin
fehlt noch eine zugesagte Ausweitung auf der Strecke.
Im Einmündungsbereich an der 2. Reihe ist die
Grabenböschung nachzusehen.
Im Bereich Großefehn sollte die Gemeinde Großefehn nochmals auf deren Zustand der
Straße hingewiesen werden.
Poststraße
Straßenzustand wurde angesehen. Es wurde festgestellt,
dass ca. 200 m mit auf die Prioritätenliste aufgenommen werden sollten. Von der Ortsvorsteherin wurde ebenfalls noch
darauf hingewiesen, dass die Seitenräume zum Kanal nochmals nachgesehen und
ggfs. abgetragen werden sollten (Bereich Wilke und Fleßner).
Schützenweg
Zu dieser Straße liegt ein Antrag eines Anliegers vor,
dass die Straße abschnittsweise umgepflastert werden sollte. Den
Ausschussmitgliedern wurden die Kosten einer solchen Maßnahme vorgestellt.
Alternativ hierzu war bereits mit den Anliegern ein
kompletter Aufbruch besprochen worden.
Diese war jedoch von den Anliegern auf einer Anliegerversammlung erst
mit beschlossen und einige Tage später wieder gekippt worden. Derzeitig werden
den Anliegern Materialien für die Verfüllung von Unebenheiten zur Verfügung
gestellt. Diese führen die Arbeiten auf eigenen Wunsch selber aus.
Der Wegeausschuss hält weiterhin an den Vorschlag, die
Straße zu schreddern, fest. Somit soll die Verwaltung eine neue
Anliegerversammlung durchführen und die Sachlage mit den Anliegern klären.
Upschörter
Straße
Straßenzustand wurde angesehen. Reparaturen in
kleineren Teilbereichen sind hier erforderlich.
Schulstraße
Straßenzustand wurde angesehen .Ein Teilbereich sollte
aufgrund des Haushaltsansatzes hierfür auf die Prioritätenliste genommen
werden.
Klinger Weg
Reparaturstelle wurde besichtigt und soll in diesem
Jahr auch mit Bitumen wieder hergestellt werden.
Marktstraße/Narzissenstraße/Mullberger
Straße
Dem Ausschuss wurde vor Ort der Zustand der Straße
erläutert. Auf diesem Teilstück ist eine defekte Bitumenstraße vorhanden. Diese ist mit Schlacke fast überdeckt. Dieses
Teilstück sollte in die Prioritätenliste aufgenommen werden.
Weiterhin wurde hierzu aus der Ausschussmitte noch
angeregt, dass auch für das Teilstück von der Marktstraße bis zum Kornblumenweg
eine Planung vorgenommen wird.
Ebenfalls wurde festgestellt, dass auf dem WOMO-Platz
das Schild der Benutzerordnung nicht mehr vorhanden ist. Dieses ist eventuell
entwendet worden. Die Verwaltung wird dieses prüfen.
Weiterhin wurde noch festgestellt, dass die Absperrung
zur Mullberger Straße defekt ist. Diese wird ebenfalls noch repariert.
Kastanienstraße
Straße wurde begutachtet. Hier wurden auch
Unebenheiten festgestellt.
Bei der Beratung wurde festgestellt, dass vor einer
Sanierung noch die weitere Entwicklung in diesem Bereich betrachtet werden
sollte. Ebenfalls sollte noch über eine Optimierung der Beleuchtung nachgedacht
werden. Somit wurde beschlossen, weiterhin den Straßenzustand zu beobachten und
die Planungen des Bauamtes abzuwarten.
Rotdornstraße
Straße wurde angesehen. Die Straße ist in einem
schlechten Zustand. Hierbei sind jedoch die angrenzenden Anliegerbereiche
ebenfalls zu berücksichtigen. Die
Verwaltung sollte hierzu mit den Anliegern Kontakt aufnehmen.
Reitscharder Weg
Diese Straße wurde nicht befahren. Hierzu wurde jedoch
aus der Ausschussmitte gemeldet, dass
hier noch ein Durchlass repariert werden muss.
Die Verwaltung wird dieses veranlassen.
Lammersweg
Dieser Weg ist ebenfalls nicht besichtigt worden.
Hierzu ist aus der Ausschussmitte nochmals auf den Zustand hingewiesen worden.
Die Verwaltung wird dieses nochmals prüfen.
Nach der Diskussion erfolgte somit der Vorschlag der
Verwaltung für die Prioritätenliste wie folgt:
Bitumenstraßen
(jeweils Teilstrecken)
Schulstraße
Höchterstraße
Hauptwieke
Klinger Weg/1. Reihe Kreuzung
Narzissenstraße
Westerender Straße
Pflasterstraßen
Kanalstraße II
Rothenburger (Weg bis zum Klärwerk)
Osterende
Süderwieke
Poststraße
Radwege
Rhododendronstraße
Gemäß diesem Vorschlag der Verwaltung
erfolgt ein einstimmiger Beschluss.
Weitere Anmerkungen:
Zu den Radwegen erfolgt eine Nachfrage, ob dieses Jahr
auch wieder eine Fahrradbereisung erfolgen könnte. Hierzu wurde erklärt, dass
die Verwaltung dieses vorbereiten wird.
Aus der Ausschussmitte
wurde angeregt, der Bereisungsliste bereits im Vorfeld eine Priorität
beizugeben, damit entsprechend darauf geachtet werden könne. Hierauf erfolgt
nochmals der Appell an alle Ausschussmitglieder, eventuelle größere Schäden im
Vorfeld aus den eigenen Bereichen zu melden, damit diese ggfs. angefahren und
entsprechend behandelt werden können.
Vom Ausschussvorsitzenden wurde an die Verwaltung ein Appell gerichtet sämtliche Möglichkeiten zur Personalverstärkung aufgrund des erheblichen Arbeitsaufwandes zur Abarbeitung der Prioritätenliste sowie der weiteren Schadensbearbeitung im Straßen- und Wegebereich auszuschöpfen. Hier insbesondere 1€- Jobs sowie Sozial- und Saisonarbeitskräfte.
Abstimmungsergebnis: