Sitzung: 03.05.2016 Ausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Sachverhalt:
Der
Tunger Weg ist in einem desolaten Zustand. Problematisch ist hier die
Oberflächenentwässerung. Hier sind wenige bzw. keine Straßeneinläufe eingebaut,
so dass das Wasser auf den Straßenflächen stehen bleibt und nicht abfließen
kann. Hier muss zusätzlich zur Sanierung eine Oberflächenentwässerung mit
eingebaut werden. Dabei stellt sich die Frage, ob eine neue
Oberflächenkanalisation insgesamt eingebaut werden soll oder ob auf die
vorhandene private Verrohrung zurückgegriffen werden kann.
Seitens
des Baubetriebshofes werden verschiedene Kostenermittlungen inkl.
Oberflächenentwässerung in gepflasterter sowie in Bitumenausführung
vorgestellt. Diese Maßnahme ist im Haushaltsplan 2016 noch nicht angemeldet und
kann somit nur in Vorbereitung für die Haushaltsberatung 2017 besprochen
werden.
Vom
Baubetriebshofleiter wurden unterschiedliche Kostenermittlungen in Höhe von
100.000 bis 120.000,00 € für eine Pflaster- bzw. Bitumenstraße vorgestellt.
Inhalt dieser Kostenermittlung war jeweils die Erneuerung der
Oberflächenentwässerung mit anteiligen Kosten in Höhe von 30.000,00 €. Hierbei
ist dann eine Entscheidung zu fällen, inwiefern die vorhandenen Verrohrungen
der Anlieger weiter verwendet werden soll. Hierzu wird aus dem Ausschuss
empfohlen, nochmals eine Untersuchung der Leitungen vorzunehmen.
Im
Vorfeld zur Beratung wurde einstimmig beschlossen, dass Anlieger, die der
Sitzung beiwohnen, sich zu den Ausführungen äußern könnten. Hierzu erklärte der
Anlieger C., dass die vorhandene Verrohrung nach seiner Meinung ordnungsgemäß
verlegt ist und auch das anfallende Oberwasser aufnehmen könnte. Die Anlieger
sahen in erster Linie die Problematik darin, dass die Straße durch
landwirtschaftlichen Verkehr erheblich genutzt werden würde. Hier sollte
geklärt werden, inwieweit eine Einbahnstraßenregelung dies verhindern könnte.
Nach Anliegermeinung ist es nicht erforderlich, dass der Verkehr insgesamt die
Straße passiert, da die eigentliche Umfahrung über die Zweite Reihe und dem
Schafweg möglich wäre.
Von
Fachbereichsleiter Bohlen wurde nochmals zugesagt, dass mit den Landwirten die
Sachlage besprochen wird und für die vorhandene Verrohrungen entsprechende
Kamerauntersuchungen in Auftrag gegeben werden.
Der
weitere Weg der Vorgehensweise müsste so aussehen, dass die jetzt festgestellte
Planung mit allen Anliegern im Rahmen einer Anliegerversammlung besprochen werden
müsste.
Dieses
wurde einstimmig so beschlossen.
Abstimmungsergebnis: