Sitzung: 09.05.2016 Rat
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ratsmitglied Wolfgang
Sievers, GfW, bemängelt den Tagesordnungspunkt 11 „Jahresabschluss 2013“, da
seine Anmerkung fehlt, dass das Rechungsprüfungsamt selbstverständlich keine
Bedenken äußert, da es sonst einschreiten müsste. Zudem wurde während der
Einwohnerfragestunde zum Tagesordnungspunkt 17 die Frage gestellt, ob die
Absetzung des Tagesordnungspunktes „Jahresabschluss Baubetriebshof 2014“
irgendwelche Auswirkungen hätte. Die Äußerung der Verwaltung, dass dieses nicht
bekannt ist, fehlt.
Bürgermeister Völler erklärt, dass die Anmerkungen aufgenommen werden, weist
jedoch darauf hin, dass es sich hier nicht um ein Wortprotokoll handelt.
Nach kurzer Aussprache wird über das Protokoll abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: