Sitzung: 29.11.2016 Ausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: IV/246/2016
Sachverhalt:
Die Prioritätenliste vom Mai 2016 wurde bisher wie folgt abgearbeitet:
Bitumenstraßen
Schulstraße erledigt
Höchter Straße erledigt
Hauptwieke erledigt
Klinger Weg/Erste Reihe Kreuzung erledigt
Narzissenstraße nicht erledigt
Westerender Straße nicht erledigt
Pflasterstraßen
Kanalstraße II erledigt
Rotenburger Weg zurzeit in Arbeit
Osterende erledigt
Süderwieke erledigt
Poststraße erledigt
Radwege
Rhododendronstraße noch nicht erledigt
Weiterhin wurden diverse Pflasterarbeiten sowie Straßen- und Wegebauarbeiten im Stadtgebiet durchgeführt.
Hier unter anderem im Ahornweg, beim Feuerwehrhaus Wiesmoor, Ems-Jade-Wanderweg, div. Gehweganlagen, Bitumenarbeiten im Kreuzungsbereich Westerender Straße/B 436, Jannburger Weg, Am Dobben, Kaltbitumenarbeiten usw.
Weiterhin wurde das Baugebiet Schötweg soweit hergestellt, dass die Erschließung - bis auf die Bepflanzung - abgeschlossen ist. Die Bepflanzung wird in Abstimmung mit den Anliegern in der nächsten Zeit erfolgen.
Zu den Sanierungs- und Baumaßnahmen Schützenweg und Tunger
Weg fanden Anliegerversammlungen statt. Die Ergebnisse hieraus werden im
nachfolgenden Tagesordnungspunkt abgehandelt.
Der Sachstandsbericht des
Baubetriebshofes wird von den Anwesenden zur Kenntnis genommen. Zu den
Feststellungen der Prioritätenliste wird angemerkt, dass die Abarbeitung dieser
Liste bislang erfolgreich vorangeschritten ist.
Zur Sanierung der Schulstraße gibt
es eine Nachfrage, warum ein Teilbereich nur "Flicken" erhielt und
die Restflächen insgesamt behandelt wurden. Dieses wird von der Verwaltung
damit begründet, dass die Bereiche mit den Ausbesserungen im nächsten
Bauabschnitt liegen. Die Ausbesserungen können sich eventuell noch setzen,
sodass hier eine solche Maßnahme als Überbrückung bis zum endgültigen Einbau
der Decke von Vorteil ist.
Nachgefragt wird außerdem zur
Situation der Poststraße. Die Poststraße wurde bereits auf einem bestimmten
Teilstück saniert. Dennoch sollen weitere Bereiche vorhanden sein, die dringend
saniert werden müssen. Hierzu zählt insbesondere der Bereich
"Köster". Die Verwaltung erklärt hierzu, dass die Straße gemäß den
Feststellungen der Bereisung saniert wurde. Im Übrigen wird die Straße jedoch
regelmäßig kontrolliert. Wenn es also verkehrsgefährdende Bereiche gibt, werden
die entstandenen Schäden unverzüglich behoben. Weiterhin besteht die
Möglichkeit, bei der nächsten Bereisung diese Straße erneut zu befahren und sie
gegebenenfalls wieder als Priorität festzulegen.
Weitere Nachfragen gibt es zum
Birkhahnweg, insbesondere zum Abschnitt vom Drosselweg bis zur Bentstreeker
Straße. Hier ist die Straße in einem sehr schlechten Zustand. Von der
Verwaltung wird auf die besondere Situation der Straße gegenüber den
Moorabbauflächen hingewiesen. Eine Sanierung ist wohl nur mit einer Veränderung
der Höhenlage und somit durch einen Bodenaustausch sinnvoll. Eine solche
Maßnahme würde jedoch erhebliche Kosten verursachen.
Bisher wird die Straße vom
Baubetriebshof unterhalten. Größere Schäden sind derzeit nicht bekannt, sodass
eine uneingeschränkte Nutzung möglich ist. Vorsorglich wurden dort
Verkehrsschilder zur Geschwindigkeitsbegrenzung und als Hinweis auf evtl.
Schadstellen aufgestellt.
Schließlich gibt es noch eine Nachfrage hinsichtlich der derzeitigen Arbeiten am Ems-Jade-Wanderweg. Hier wurden bereits Teilflächen durch den Baubetriebshof umgepflastert. Der Dringlichkeit wird aus dem Ausschuss nochmals Nachdruck verliehen.
Abstimmungsergebnis: